Baerbock berichtet von Ringen bei Koalitionsverhandlungen

21.11.2021 Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock hat von heftigem Ringen bei den Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP berichtet. «Wir hatten die Nase auch mal richtig voll, weil wir das Gefühl hatten, für den Klimaschutz sind nur die Grünen verantwortlich», sagte Baerbock bei einer Rede auf dem Landesparteitag der Brandenburger Grünen am Samstag. «Aber es gibt andere Bereiche, wo diese Farbkonstellation einen wirklichen Aufbruch schaffen wird.»

Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. Foto: Michael Kappeler/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Verhandlungen seien eine große Verantwortung. «Wenn drei Parteien erstmalig zusammenkommen und miteinander ringen, dann ist das schwierig, weil es Themenfelder gibt, da kommt man aus komplett anderen Welten», sagte Baerbock. Aber wenn man sich wirklich bemühe, könne da auch was Neues entstehen.

Zum Auftakt ihrer Koalitionsverhandlungen am 21. Oktober hatten die drei Parteien das Ziel ausgegeben, dass SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in der Nikolauswoche ab 6. Dezember zum Kanzler gewählt und seine Regierung im Bundestag vereidigt wird. Zwischenzeitlich stellten die Grünen allerdings einen pünktlichen Abschluss der Verhandlungen in Frage und zeigten sich unzufrieden mit Fortschritten vor allem beim Klimaschutz.

Klar ist, dass Klimaschutz kein einzelnes Kapitel in diesem Koalitionsvertrag sein kann», sagte Baerbock auf dem Parteitag. «Klimaneutralität muss die Leitlinie für jeden Politikbereich sein, nicht nur für ein Umweltressort, sondern auch für die Landwirtschaft, für den Verkehr und vor allen Dingen auch für Wirtschaft und Industrie.» Die Grünen würden nun jede Minute, Tag und Nacht weiter verhandeln. Gründlichkeit gehe vor Eile.

Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sprach auf dem Parteitag in Potsdam von «brutal anstrengenden» Verhandlungen. «Aber es ist ein ehrliches Ringen um die besten Lösungen für unser Land», sagte Kellner. «Wir haben bereits viel erreicht. Ich hoffe, dass ihr nächste Woche das Ergebnis lesen könnt.»

Auf dem parallel tagenden Parteitag der Brandenburger SPD zeigte sich Kanzlerkandidat Olaf Scholz zuversichtlich für Koalitionsverhandlungen. Es seien sehr gute, sehr konstruktive Gespräche, die auch schnell vorankämen, sagte Scholz der Deutschen Presse-Agentur.

Neben dem Klimaschutz beschäftigt vor allem die Corona-Pandemie die Koalitionspartner. «Der größte Brocken ist natürlich die Corona-Situation. Das ist eine wahnsinnig heftige Lage», sagte Baerbock. Sie rief dazu auf, sich impfen zu lassen.

© dpa-infocom GmbH

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