AfD: Ein Delegierter weniger bei Bundespräsidenten-Wahl

16.12.2021 Die Wahl der brandburgischen Teilnehmer an der Bundespräsidenten-Wahl hat zu einem überraschenden Ergebnis geführt. Die SPD kann bei der Bundesversammlung im Februar einen Teilnehmer mehr entsenden als erwartet. Die AfD wird dagegen mit einem Teilnehmer schwächer vertreten sein als es für die Partei möglich gewesen wäre.

Abgeordnete nehmen an einer Sitzung des Brandenburger Landtages teil. Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag verlor einen ihrer sechs Sitze in der Bundesversammlung, weil bei der Abstimmung im Parlament am Donnerstag acht AfD-Abgeordnete und damit Stimmen für die Liste der AfD fehlten. Die Liste der SPD erhielt mit acht Delegierten einen Sitz mehr als ihr nach dem D'Hondt-Verfahren eigentlich zugestanden hätte.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Dennis Hohloch erklärte dazu auf Anfrage, dass er selbst, Fraktionschef Christoph Berndt und der AfD-Abgeordnete Lars Hünich wegen einer Corona-Infektion in Quarantäne seien.

Auf den Ausgang der Bundespräsidenten-Wahl dürften die Abweichungen in Brandenburg nur geringen Einfluss haben, denn insgesamt nehmen 1472 Mitglieder an der Bundesversammlung teil. Die Hälfte davon sind Mitglieder des Bundestags, die andere Hälfte entsenden die Länder.

Nach dem Verteilungsschlüssel kann der Brandenburger Landtag 24 Mitglieder für die Bundesversammlung benennen, die am 13. Februar zur Neuwahl des Bundespräsidenten zusammentreten soll.

Die Grünen-Fraktion hat die Schauspielerin Fritzi Haberlandt und die Schwimm-Olympiasiegerin Britta Steffen für die Bundesversammlung durchgesetzt. Die SPD-Fraktion setzt unter anderen auf den ehemaligen Brandenburger Ministerpräsidenten Matthias Platzeck und die Cottbuser Radsportlerin Jana Majunke, die bei den Paralympics 2021 in Tokio zwei Goldmedaillen gewonnen hatte.

Die Linke schickt mit Bianca Hoff eine Hygiene-Fachkraft aus den Ruppiner Kliniken in die Wahlversammlung, die SPD setzt in Zeiten der Corona-Pandemie die Pflege-Fachkraft Robert Kenzler aus dem Potsdamer Bergmann-Klinikum auf die Liste.

Die CDU-Fraktion schickt politische Spitzenvertreter aus der Partei, dem Landtag und den Kommunen. Die AfD nominierte unter anderen den ehemaligen AfD-Landtagsabgeordneten Thomas Jung und als Ersatzmitglied den AfD-Abgeordneten und Landtags-Vizepräsidenten Andreas Galau. Die Fraktion BVB/Freie Wähler schickt ihren Vorsitzenden Péter Vida.

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