Werbung für «digitalen Arztbesuch» im Ausland: BGH urteilt

09.12.2021 Die sogenannte Telemedizin hat nicht zuletzt durch Corona einen Schub erlebt. Aber darf eine private Krankenversicherung auch für ärztliche Fernbehandlungen per App durch Mediziner im Ausland werben? Dieser Frage hat sich der Bundesgerichtshof stellen müssen.

Ein Hausarzt sitzt während einer Videosprechstunde in seiner Praxis vor einem Laptop. Foto: Monika Skolimowska/ZB/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der Bundesgerichtshof (BGH) muss entscheiden, ob Werbung für «digitale Arztbesuche» per App bei Medizinern im Ausland zulässig ist. Das Ergebnis der Beratung will der erste Zivilsenat heute in Karlsruhe verkünden. (Az. I ZR 146/20)

Eine private Krankenversicherung mit Sitz in München hatte im Internet das Angebot einer Fernbehandlung per App bei Ärzten in der Schweiz beworben. Die Wettbewerbszentrale sah darin einen Verstoß gegen das Heilmittelwerbegesetz und klagte auf Unterlassung. Ihre Argumentation unter anderem: Ein Arzt müsse einen Patienten zum Beispiel abtasten und abhören sowie Daten zum Kreislauf erheben können. Aus Sicht der Krankenversicherung müssen die Mediziner im Einzelfall entscheiden, ob eine Videobehandlung möglich ist.

In den Vorinstanzen in München war die Versicherung unterlegen und dagegen in Revision gegangen. Bei der mündlichen Verhandlung am BGH Anfang Oktober zeichnete sich ab, dass der Fall womöglich keine einfache Lösung zulässt. Zwar sehen die Richter wohl Raum für neue technische Möglichkeiten. Allerdings brauche es zu deren Anwendung Standards oder Leitlinien für Fernbehandlungen. Auch sei zu prüfen, ob ein Verbot solcher Werbung für das gesamte Ausland gelten würde oder Unterschiede etwa zwischen EU-Ländern und Afrika gemacht würden.

© dpa-infocom GmbH

Weitere News

Top News

Sport news

Europameisterschaft: Kraftakt für deutsche Handballer beim letzten EM-Auftritt

Job & geld

Nicht einfach abnicken: Die größten Fallen im Arbeitsvertrag

Auto news

Tüv Report 2022: So viel taugt der Seat Alhambra nach längerer Laufzeit

People news

New York: Aus Hell's Kitchen zum Weltstar: Alicia Keys wird 41

Musik news

Musik: Bob Dylan verkauft auch Musik-Katalog

People news

Spanisches Königshaus: Infantin Cristina trennt sich von Ehemann

Internet news & surftipps

Telekommunikation: Verzicht auf Mobilfunk-Auktion? Behörde deutet Änderung an

Das beste netz deutschlands

Open Food Facts: App-Tipp: Barcodescanner für Lebensmittel

Empfehlungen der Redaktion

Regional bayern

Werbung für «digitalen Arztbesuch»: BGH muss entscheiden

Wirtschaft

Gesundheit: BGH zu Werbung für «digitalen Arztbesuch» im Ausland

Regional bayern

Bundesgerichtshof setzt Werbung für Telemedizin enge Grenzen

Regional bayern

Hoffen auf Regeln: BGH prüft Instagram-Posts von Influencern

Regional hamburg & schleswig holstein

BGH prüft Posts: Influencerinnen hoffen auf klare Regeln

Wirtschaft

Bundesgerichtshof: Vermieter dürfen Kabel-TV abrechnen - bis zur Änderung

Internet news & surftipps

Social Media: Info oder Schleichwerbung? BGH prüft Instagram-Postings

Das beste netz deutschlands

Hummels, Hanne und Huss: BGH: Produkthinweis durch Influencer nicht immer Werbung