Gericht hebt Verbot von Corona-Demo in Landsberg auf

24.01.2022 Das Verwaltungsgericht München hat auf einen Eilantrag hin eine Allgemeinverfügung zum Verbot von unangemeldeten Corona-Protesten in Landsberg am Lech aufgehoben. Damit seien am Montag die Demonstrationen in der Landsberger Innenstadt nicht untersagt, auch wenn sie nicht angemeldet wurden, teilte das Landratsamt mit.

Prozessakten liegen in einem Gerichtssaal. Foto: Thomas Frey/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Wie das Verwaltungsgericht am Montag darlegte, gilt die Entscheidung des Gerichts zunächst gesichert nur für den Kläger. Die Frage, ob rechtliche Konsequenzen gegenüber anderen Bürgern gezogen werden könnten, sei von den Behörden zu beantworten.

Den Eilantrag desselben Klägers für Dießen hatte das Verwaltungsgericht abgelehnt. Er habe nicht angegeben, dort an einer Versammlung teilnehmen zu wollen.

Das Verwaltungsgericht München hat bisher über rund ein halbes Dutzend Eilanträge gegen derartige Allgemeinverfügungen entschieden, unter anderem für München, Starnberg und Berchtesgaden. Auch der Verwaltungsgerichtshof als zweite Instanz war bereits mit der Frage beschäftigt.

© dpa-infocom GmbH

Weitere News

Top News

Musik news

Altrocker: «Geiles Konzert. Danke Schwerin!» - Udo Lindenberg auf Tour

2. bundesliga

Relegation: Sieg in Dresden: Kaiserslautern feiert Zweitliga-Aufstieg

Musik news

Rockband: Rocker Steven Tyler auf Entzug - Aerosmith sagt Konzerte ab

Musik news

«Udopium»-Tour: Erstes Lindenberg-Konzert nach drei Jahren

Internet news & surftipps

Snapchat: Snap-Aktie fällt um 40 Prozent nach Geschäftswarnung

Auto news

Automobilwirtschaft: Brennstoffzellen treiben neue Transporter an

Das beste netz deutschlands

Featured: Giga AR Fitness App: Dein Workout mit Augmented Reality

Handy ratgeber & tests

Featured: Smarte Vatertag-Gadgets: Von der Bluetooth-Kühlbox bis zur Flugdrohne

Empfehlungen der Redaktion

Regional bayern

Vom Abschuss bedrohter Wolf in Tschechien überfahren

Regional bayern

Behörde weiter für Wolfsabschuss: Rechtsmittel angekündigt

Regional berlin & brandenburg

OVG-Beschluss: Versammlungsverbot in Cottbus bleibt in Kraft

Regional bayern

Rechtsstreit um Wolfsabschuss geht weiter

Regional bayern

Veranstalter von Münchner Corona-Demo ziehen vor Gericht

Regional bayern

VGH bestätigt Corona-Versammlungsverbot in München

Regional bayern

Gericht kippt 2G-Regel im bayerischen Einzelhandel

Regional bayern

Fanatismus bei Impfgegnern: Kundgebung in München abgesagt