Drohvideo des Soldaten: Extremismus-Zentralstelle ermittelt

03.01.2022 Nach einem Drohvideo gegen den Staat hat die bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus
und Terrorismus die Ermittlungen gegen einen Berufssoldaten übernommen. Das Verfahren werde derzeit wegen des Verdachts der
öffentlichen Aufforderungen zu Straftaten geführt, teilte die Generalstaatsanwaltschaft München am Montag mit. «Ermittelt wird jedoch in alle Richtungen, soweit strafrechtliche relevante
Sachverhalte im Raum stehen.»

Einsatzkräfte der Polizei stehen auf dem Odeonsplatz, falls sich "Spaziergänger" versammeln sollten. Foto: Peter Kneffel/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Ein extremistischer Hintergrund könne nicht ausgeschlossen werden, hieß es weiter. Der Mann, nach eigener Aussage Oberfeldwebel bei den Gebirgsjägern aus Bad Reichenhall, hatte in einem etwa eine Minute langen Video-Clip unter anderem die Rücknahme der staatlichen Corona-Maßnahmen und der Duldungspflicht, nach der die Covid-Schutzimpfung in der Bundeswehr zur Vorschrift wurde, verlangt. Er war am Donnerstag in München zunächst festgenommen worden, kam dann aber wieder frei, weil die Staatsanwaltschaft Traunstein keine akute Gefahr durch den Soldaten sah.

© dpa-infocom GmbH

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