China verlängert Manöver - «Warnung an USA und Taiwan»

China hält den Druck auf die USA und Taiwan aufrecht: Eigentlich sollten die Manöver in der Taiwanstraße am Sonntag enden, doch Chinas Militär lässt die Übungen weiterlaufen. Ist das die neue Normalität?
Kampfflugzeuge des Ostkommandos der chinesischen Volksbefreiungsarmee (PLA) führen während gemeinsamer Kampfübungen um die Insel Taiwan Operationen durch. © Li Bingyu/XinHua/dpa

Mit einer Verlängerung der Manöver rund um Taiwan hat China die Spannungen um die demokratische Inselrepublik weiter angeheizt. Ungeachtet der ursprünglichen Ankündigungen, wonach die «Kampfübungen» in der Luft und zur See am Sonntag zu Ende sein sollten, dauerten sie am Montag noch an. Die Volksbefreiungsarmee habe sich in der Meerenge der Taiwanstraße auf «gemeinsame Einsätze gegen Unterseeboote und zum Angriff auf See konzentriert», berichtete das chinesische Staatsfernsehen.

Der Sprecher des Verteidigungsministeriums in Peking, Wu Qian, bezeichnete die Manöver als «notwendige Warnung an die USA und Taiwan». Es sei eine «angemessene» Reaktion auf deren «Provokationen». Die Spannungen seien «bewusst» von den USA geschaffen worden, indem die Vorsitzende des Repräsentantenhauses in Washington, Nancy Pelosi, vergangene Woche gegen Widerstand aus Peking nach Taipeh gereist sei.

Die chinesische Führung lehnt solche offiziellen Kontakte anderer Länder zu Taipeh ab, weil sie die Insel als Teil der Volksrepublik ansieht. Hingegen versteht sich Taiwan längst als unabhängig. Mit den Manövern übte die Volksbefreiungsarmee nicht nur eine See- und Luftblockade, sondern auch eine mögliche Eroberung der Insel. Einige chinesische Kommentatoren meinten, dass die Militärübungen regelmäßig stattfinden und eine neue Normalität werden könnten.

«Chinas Militäroperationen dauern an», bestätigte Taiwans Militär. Ein Sprecher sagte in Taipeh, die Streitkräfte der demokratischen Inselrepublik würden eine angemessene Antwort geben. Er rechtfertigte auch die Entscheidung, dass in dem 23-Millionen-Einwohner-Land am Donnerstag kein Raketenalarm gegeben wurde. An dem Tag hatte China elf ballistische Raketen gestartet, von denen eine nach Berichten nahe der Hauptstadt Taipeh flog. Die Raketen hätten wegen ihrer Flugbahn keine Gefahr dargestellt, beteuerte der Militärsprecher.

China: Allen Grund, «eine energische Antwort zu geben»

China verteidigte die Manöver. «China hat allen Grund, eine energische Antwort zu geben», sagte Außenamtssprecher Wang Wenbin. Ziel sei, Kräfte in Taiwan zu bestrafen, die Unabhängigkeit wollten. Auch sollten jene, die sich einmischten, gewarnt werden, sagte Wang Wenbin mit Blick auf die USA. «Taiwan ist Teil Chinas.» Es sei nur normal, in den «eigenen Gewässern» auch Militärübungen abzuhalten.

US-Präsident Joe Biden antwortete am Montag auf die Frage eines Reporters, ob er wegen der Verlängerung der Manöver Chinas und der wachsenden Spannungen besorgt sei: «Ich mache mir keine Sorgen. Ich bin zwar beunruhigt, dass sie sich so viel bewegen, aber ich glaube nicht, dass sie mehr tun werden als jetzt gerade.» Der Besuch Pelosis in Taiwan sei «ihre Entscheidung» gewesen.

Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, sagte bei einer Pressekonferenz: «Wir verurteilen diese Aktionen, wir haben sie verurteilt, seit sie zu eskalieren begonnen haben.» Sie seien provokativ, verantwortungslos und würden das Risiko einer Fehlkalkulation in sich bergen. «Die Vereinigten Staaten sind auf das vorbereitet, was Peking zu tun beschließt.»

Taiwan verfolgt Bewegungen Chinas

Taiwans Militär berichtete, dass chinesische Flugzeuge allein am Sonntag 66 Einsätze geflogen seien. Dabei hätten 22 Flugzeuge die inoffizielle, aber bisher meist respektierte Mittellinie der Taiwanstraße überquert. Auch hätten 14 Kriegsschiffe in der Meerenge an den Manövern teilgenommen. Taiwans Streitkräfte hätten die Bewegungen eng verfolgt und über Funk auch Warnungen ausgesprochen.

Über der vorgelagerten taiwanischen Insel Kinmen (Quemoy), die nur zwei Kilometer von der chinesischen Küste entfernt liegt, sei am Sonntagabend auch wieder eine chinesische Drohne entdeckt worden, berichtete das Verteidigungsministerium in Taipeh. Seit den 1950er Jahren hatte es keinen chinesischen Überflug der Insel mehr gegeben.

In anderen Seegebieten im Norden im Golf von Bohai und im Gelben Meer sowie im Süden im Südchinesischen Meer vor der Küste der Provinz Guangdong plant Chinas Militär diese Woche weitere Manöver. Auch Taiwan hat für Dienstag und Donnerstag im Süden Schießübungen der Artillerie im Rahmen von jährlichen Übungen angekündigt.

© dpa
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