Scholz, Macron und Duda: Krieg in Europa verhindern

09.02.2022 Die Ukraine-Krisendiplomatie nimmt weiter Fahrt auf. Emmanuel Macron und Olaf Scholz kommen nach Reisen in unterschiedliche Himmelsrichtungen in Berlin zu Gesprächen zusammen. Mit dabei ist Polen.

Polens Staatspräsident Andrzej Duda (l.) Bundeskanzler Olaf Scholz (m.) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. © Hannibal Hanschke/Reuters/dpa

Bei einem Dreiergipfel in Berlin haben sich Deutschland, Frankreich und Polen für Verhandlungen eingesetzt, um einen Krieg in Europa zu vermeiden.

Bundeskanzler Olaf Scholz nannte den russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine bei dem Treffen mit den Präsidenten Emmanuel Macron und Andrzej Duda «sehr besorgniserregend». «Unser gemeinsames Ziel ist es, einen Krieg in Europa zu verhindern», sagte der SPD-Politiker.

Der Kanzler drohte Russland erneut mit «weitreichenden Konsequenzen» für den Fall eines Einmarschs ins Nachbarland, eine ehemalige Sowjetrepublik. Diese Konsequenzen wären «politisch, wirtschaftlich und sicher auch geostrategisch». Auch Macron sagte, ein Krieg müsse verhindert werden. «Der Frieden, die Stabilität des europäischen Kontinents sind unser Schatz.» Man müsse alles tun, um diesen zu bewahren.

Duda sprach von der «schwierigsten Situation, in der sich Nato und EU seit 1989 befinden», dem Jahr des Mauerfalls. Mit Blick auf den russischen Truppenaufmarsch sagte er: «Wir fragen uns alle, was danach passiert. Welchen Effekt wird diese Verschiebung von Truppen haben, die die Welt und Europa seit dem Zweiten Weltkrieg nicht gesehen hat?»

Polen wünscht sich härteren Kurs

Macron kam im Anschluss an Vermittlungsgespräche in Moskau und Kiew nach Berlin. Scholz hatte am Montag in Washington mit US-Präsident Joe Biden gesprochen. Das Treffen mit Duda diente nun der Abstimmung innerhalb der Europäischen Union. In Polen wird der deutsche Kurs in der Ukraine-Krise kritisch gesehen. Vor allem die deutsche Absage an Waffenlieferungen in die Ukraine kommt im deutschen Nachbarland, das auch an Russland grenzt, nicht gut an. Man wünscht sich dort auch mit Blick auf die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 einen härteren Kurs gegenüber Russland.

Scholz sagt zwar, dass für den Fall eines Einmarschs alle Sanktionsoptionen auf dem Tisch seien. Nord Stream 2 nennt er aber nicht ausdrücklich. Auch bei seinem Antrittsbesuch in Washington verzichtete er darauf. US-Präsident Joe Biden machte dagegen deutlich, dass ein russischer Einmarsch das Aus für Nord Stream 2 bedeuten würde. Scholz versprach immerhin: «Wir werden bei den Sanktionen komplett einvernehmlich agieren.»

Macron kam aus Kiew nach Berlin. Bei seinem Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj blieb - wie schon zuvor mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin - ein Durchbruch aus. Für Donnerstag kündigte der französische Präsident ein weiteres Gespräch mit Vertretern Russlands und der Ukraine auf Beraterebene an, das in Berlin stattfinden soll. Frankreich und Deutschland vermitteln seit Jahren im Rahmen des sogenannten Normandie-Formats in dem Konflikt.

«Keine Verschlechterung und keine Eskalation»

Selenskyj bezeichnete das Gespräch als «sehr ergiebig», äußerte sich aber nicht zu möglichen Fortschritten bei der Umsetzung des Friedensplans von Minsk 2015. Zugleich erwartete er ein Treffen auf höchster Ebene im Normandie-Format «in nächster Zeit». Den letzten Gipfel mit Russland und der Ukraine gab es 2019 in Paris. Am Montagabend hatte Macron fast sechs Stunden lang mit Putin in Moskau verhandelt. «Ich habe erreicht, dass es keine Verschlechterung und keine Eskalation gibt», sagte er.

Auch aus dem Kreml in Moskau hieß es, eine Deeskalation sei angesichts der Spannungen «sehr notwendig». Mit Blick auf ein gemeinsames Manöver mit Belarus bekräftigte Putins Sprecher Dmitri Peskow, dass die entsendeten russischen Soldaten nach dem Ende der Übung das Nachbarland verlassen. Im Westen wird die Befürchtung geäußert, dass der Kreml mit der Truppenverlegung einen Einmarsch in die Ukraine vorbereiten könne. Aus Moskau hieß es stets, die am Donnerstag beginnende Übung stehe in Einklang mit internationalem Recht.

Auch mit Blick auf einen massiven Aufmarsch von Soldaten auf russischem Gebiet nahe der Ukraine wird im Westen seit Wochen vor einer möglichen Invasion gewarnt. Moskau bestreitet das. Für möglich wird auch gehalten, dass die russische Seite Ängste schüren will, um die Nato zu Zugeständnissen bei Forderungen nach Sicherheitsgarantien zu bewegen. Unterdessen landeten bereits den vierten Tag in Folge weitere US-Soldaten in Polen. Auch in Rumänien kamen US-Soldaten zur Verstärkung der Nato-Ostflanke an.

© dpa

Weitere News

Top News

Formel 1

Formel 1: Drama in Silverstone - Sainz siegt - Punkte für Schumacher

Tv & kino

Schauspielerin: «Avatar»: Sigourney Weaver spielt Jugendliche

People news

Kardashian-Ehemann: Travis Barker hatte Entzündung der Bauchspeicheldrüse

People news

Tech-Milliardär: Elon Musk postet Foto mit Papst Franziskus

Internet news & surftipps

Nach Hackerangriff: Uni Maastricht bekommt Lösegeld mit Gewinn zurück

Auto news

Test: BMW K 1600 GT: Die für die Langstrecke

Das beste netz deutschlands

Featured: Grüner Glasfaserausbau: Spatenstich für Vodafones umweltschonendes Pilotprojekt in Freiburg

Internet news & surftipps

Pressefreiheit: Türkei sperrt Webseite der Deutschen Welle

Empfehlungen der Redaktion

Inland

Ukraine-Krise: Scholz schaltet sich in Reisediplomatie ein

Ausland

Krise mit Russland: Positive Signale im Ukraine-Konflikt

Ausland

Krise mit Russland: Geld statt Waffen: Scholz sagt Ukraine Millionen zu

Inland

Osteuropa: Altkanzler Schröder wirft Ukraine «Säbelrasseln» vor

Ausland

Ukraine-Krise: Macron und Putin ringen um Waffenstillstand

Ausland

Ukraine-Konflikte: Biden warnt vor «größter Invasion» seit Zweitem Weltkrieg

Ausland

Chronologie eines Kriegs: Russlands Invasion in die Ukraine: Ein Tagebuch

Ausland

Konflikte: Scholz droht Moskau im Ukraine-Konflikt - Baerbock in Moskau