Schulze sagt bei Ukraine-Reise zivile Hilfe zu

27.05.2022 Entwicklungsministerin Schulze ist in die Ukraine gereist. Vor Ort macht sie Zusagen für den Wiederaufbau - und verspricht eine langfristige Partnerschaft.

Entwicklungsministerin Svenja Schulze besucht bei ihrer Reise in die Ukraine den Kiewer Vorort Borodjanka. © Natacha Pisarenko/AP/dpa

Entwicklungsministerin Svenja Schulze ist als zweites Mitglied der Bundesregierung seit Beginn des russischen Angriffskrieges in die Ukraine gereist.

Bei einem Besuch des schwer zerstörten Kiewer Vororts Borodjanka am Freitag sicherte sie den Menschen zivile Hilfe aus Deutschland zu. 185 Millionen Euro für Soforthilfemaßnahmen seien bereits genehmigt, sagte Schulze am Freitag vor Journalisten in Borodjanka. Konkret sollen etwa Wohnungen und Stromleitungen gebaut werden. «Die Ukrainerinnen und Ukrainer brauchen einfach Wasser und Strom. Die, die innerhalb der Ukraine geflohen sind, brauchen ein Dach über dem Kopf, die Kinder müssen wieder in die Schule gehen können und für all das braucht es Unterstützung.»

Schulze: Wir müssen jetzt anfangen, zu helfen und aufzubauen

Deutschland werde auch die nächsten Jahre Partner bleiben, sagte sie vor durch russische Luftschläge zerstörten Häusern. «Aber wir dürfen nicht erst warten, bis der Krieg zu Ende ist, wir müssen jetzt wieder anfangen, zu helfen und aufzubauen». Die Soforthilfegelder sollen unter anderem in den Wiederaufbau der zerstörten Häuser gehen. Aber auch Müllabfuhr und Abfallwirtschaft bräuchten die Menschen. Das Entwicklungsministerium werde auch in Zukunft dabei stark mit den betroffenen Gemeinden kooperieren, sagte sie im Gespräch mit Borodjankas Bürgermeister Georgi Jerko.

Angesprochen auf den von Kiew erwarteten Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz, sagte Schulze nur, dass dieser in ständigem Kontakt mit Präsident Wolodymyr Selenskyj sei. Im Gegensatz zu mehreren anderen westlichen Staats- und Regierungschefs hat Scholz bislang auf einen Ukraine-Besuch verzichtet. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) war vor zweieinhalb Wochen als erstes Regierungsmitglied seit Kriegsbeginn nach Kiew gereist. Anfang Mai hatten zuvor Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) sowie Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) als hochrangige deutsche Politiker Kiew besucht.

Schulze wollte bei ihrem Besuch am Freitag noch Regierungschef Denys Schmyhal und seine Stellvertreterin Iryna Wereschtschuk treffen.

© dpa

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