EU-Kommissionsvize kritisiert Orbans Aussage

Ungarns Ministerpräsident ist schon häufiger durch seine Aussagen zu Geflüchteten negativ aufgefallen. Nun hat er sich bei einer Rede nationalsozialistischer Begriffe bedient - und damit für Kritik gesorgt.
Ungarns Ministerpräsident äußerte sich in einer Rede rassistisch. Der EU-Kommissionsvize kritisierte ihn daraufhin scharf. © Johanna Geron/Pool Reuters/AP/dpa

Die Empörung über rassistische Äußerungen des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban reißt nicht ab. EU-Kommissionsvize Margaritis Schinas schrieb am Mittwoch auf Twitter: «Hass hat weder auf unseren Lippen noch in unseren Gesellschaften etwas zu suchen.» Er betonte: «Wir dürfen niemals zulassen, dass unsere Formulierungen den wesentlichsten Grundsatz unserer Existenz verraten: Wir sind alle gleichermaßen Menschen.»

Mit seinen Äußerungen bezog der Grieche sich auf eine Rede Orbans vom Wochenende in Rumänien. Dort hatte Orban am Samstag gesagt: «Es gibt nämlich jene Welt, in der sich die europäischen Völker mit den Ankömmlingen von außerhalb Europas vermischen. Das ist eine gemischtrassige Welt.» Dem gegenüber gebe es zum Beispiel das Karpatenbecken, wo sich europäische Völker wie Ungarn, Rumänen, Slowaken miteinander vermischten. «Wir sind bereit, uns miteinander zu vermischen, aber wir wollen nicht zu Gemischtrassigen werden.» Das unter anderem von den Nationalsozialisten genutzte Konzept, dass es unterschiedliche menschliche Rassen gibt, ist wissenschaftlich nicht haltbar und ist Teil rassistischer Weltanschauungen.

Schinas erwähnt Orbans Rede in seinem Tweet zwar nicht, sein Umfeld bestätigte jedoch, dass er sich darauf bezieht.

In Ungarn selbst blieben breitere Reaktionen auf die Rede bis Mittwoch unterdessen aus, zumal Orban auch in der Vergangenheit mehrfach ähnliche Ansichten geäußert hatte. Aus dem Rahmen stach lediglich, dass die Regierungsbeauftragte Zsuzsa Hegedüs zurücktrat. In einem Brief an den Regierungschef schrieb sie am Dienstag, sie könne «selbst im Lichte unserer fast 20-jährigen Freundschaft nicht darüber hinwegsehen», dass Orban in Baile Tusnad einen «reinen Nazi-Text, der eines Goebbels würdig gewesen wäre», vorgetragen habe. Die Soziologin kümmerte sich im Auftrag Orbans seit 2011 um die Armutsbekämpfung.

© dpa
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