Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Puigdemont nennt Preis für Regierungsbildung in Spanien

Die spanische Justiz verfolgt den katalanischen Separatistenführer Puigdemont wegen seiner Rolle bei dem Abspaltungsversuch der Region 2017. Seither lebt er im Exil, nun ist er Königsmacher.
Carles Puigdemont
«Das katalanische Volk hat bei dem Unabhängigkeitsreferendum 2017 eine Entscheidung getroffen und nur ein mit dem Staat vereinbartes Referendum kann dieses Mandat ändern»: Carles Puigdemont. © Gloria Calvi/AP/dpa

Der katalanische Separatistenführer Carles Puigdemont hat eine Amnestie für alle Separatisten als Vorbedingung für Gespräche für eine Unterstützung bei der spanischen Regierungsbildung genannt. Er forderte zudem «Respekt für die demokratische Legitimität des Separatismus». Seine Partei sei zu Verhandlungen über einen «historischen Kompromiss» bereit, bei dem alle Aspekte des Konflikts benannt werden und Garantien für Vereinbarungen gegeben werden müssten, sagte er vor Journalisten in Brüssel. Nach der Parlamentswahl im Juli ist eine Bildung einer neuen Regierung in Spanien schwierig, Puigdemont gilt als Königsmacher.

Mehrheit war für Unabhängigkeit

Er wolle noch nicht die endgültigen Ziele der Verhandlungen über eine Regierungsbildung nennen, fügte Puigdemont hinzu. Ein neues Referendum über die Abspaltung Kataloniens von Spanien sprach Puigdemont zwar indirekt an, machte es aber nicht ausdrücklich zu einer Bedingung für Gespräche über die Regierungsbildung.

«Das katalanische Volk hat bei dem Unabhängigkeitsreferendum 2017 eine Entscheidung getroffen und nur ein mit dem Staat vereinbartes Referendum kann dieses Mandat ändern», sagte Puigdemont. Bei dem für illegal erklärten Referendum vom 1. Oktober 2017 hatte eine Mehrheit für die Unabhängigkeit gestimmt. Bald darauf war Puigdemont ins Ausland geflohen. Andere Separatistenführer waren zu langjährigen Haftstrafen verurteilt worden, sind nach einer Begnadigung aber inzwischen wieder auf freiem Fuß.

Mehrheitsbildung schwierig

Die Regierungsbildung nach der vorgezogenen Wahl vom 23. Juli ist schwierig. Zurzeit versucht der Vorsitzende der konservativen Volkspartei PP, Alberto Núñez Feijóo, eine Mehrheit zu bekommen. Obwohl er bei der Wahl am meisten Stimmen bekommen hatte, gelten seine Chancen, am 27. September im Unterhaus zum Regierungschef gewählt zu werden, als gering. Das liegt vor allem an seinem möglichen Koalitionspartner, der rechtspopulistischen Vox, mit der separatistische Parteien wie Junts von Puigdemont nicht an einem Tisch sitzen wollen.

Sollte Feijóo scheitern, wäre der Zweitplatzierte der Wahl, der Sozialist und geschäftsführende Regierungschef Pedro Sánchez, an der Reihe. Er könnte eine Mehrheit bekommen, wenn er von anderen kleineren Regional-Parteien und von Puigdemont unterstützt wird. Am Vortag hatte Arbeitsministerin Yolanda Díaz bereits mit Puigdemont in Brüssel gesprochen. Beide vereinbarten, man wolle «alle demokratischen Lösungen erkunden, um den politischen Konflikt (in Katalonien) zu entschärfen», wie es im Kommuniqué hieß. Für Sánchez wäre vor allem eine Forderung Puigdemonts nach einem erneuten Unabhängigkeitsreferendum nur schwer zu erfüllen, weil dies ihn im Rest des Landes viele Stimmen kosten könnte.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Kai Ebel
People news
Kai Ebel und die Modefrage beim Formel-1-Comeback
Richard Lewis
People news
Trauer um US-Komiker Richard Lewis
Prinz Harry
People news
Streit um Polizeischutz - Prinz Harry erleidet Rückschlag
«Lil Guardsman»: Reisende sollte man aufhalten
Das beste netz deutschlands
«Lil Guardsman»: Reisende sollte man aufhalten
Selbstfahrendes Testauto von Apple
Internet news & surftipps
Medien: Apple gibt Elektroauto-Pläne auf
Bitcoin
Internet news & surftipps
Bitcoin auf dem Weg zum Allzeithoch
Horst Hrubesch
Fußball news
Hrubesch gibt ambitioniertes Ziel für Olympia aus
Fancy Flats: Auf flachen Sohlen durch den Sommer
Mode & beauty
Fancy Flats: Auf flachen Sohlen durch den Sommer