Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Nato-Partner setzen Rüstungsabkommen aus

Mit dem Ausstieg Russlands aus dem KSE-Vertrag ist ein weiteres Abkommen zur Rüstungskontrolle vorerst Geschichte. Berlin und andere Nato-Staaten reagieren entschlossen - aus Moskau kommen Vorwürfe.
Nato-Flagge
Die Flagge der Nato: In einer gemeinsamen Erklärung aller 31 Nato-Staaten heißt es, man verurteile Russlands Austritt. © Daniel Naupold/dpa

Deutschland und andere Nato-Partner haben als Reaktion auf Russlands Rückzug aus dem Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) ein vorläufiges Ende des Abkommens vereinbart.

Durch den russischen Rücktritt verliere die weitere Anwendung des KSE-Vertrags den größten Teil ihres sicherheitspolitischen und rüstungskontrollpolitischen Nutzens, teilte ein Sprecher des Auswärtigen Amts mit. Ziel des Vertrags sei es, ein ausgeglichenes konventionelles militärisches Kräftepotenzial in Europa sicherzustellen. Dieses lasse sich ohne die Mitwirkung Russlands nicht realisieren.

Die Entscheidung zur Aussetzung des KSE-Vertrags durch die Bundesrepublik sei in enger Abstimmung mit den Verbündeten in der Nato getroffen worden, erklärte der Sprecher. Man trete damit ausdrücklich nicht vom Vertrag zurück. Im Falle einer grundlegenden Verhaltensänderung Russlands bleibe eine erneute Anwendung des KSE-Vertrags möglich. Unter anderem die USA machten eine ähnliche Ankündigung.

Nato-Staaten verurteilen Russlands Austritt

In einer gemeinsamen Erklärung aller 31 Nato-Staaten hieß es, man verurteile Russlands Austritt. Alle alliierten Vertragsstaaten beabsichtigten nun, die Anwendung des KSE-Vertrags im Einklang mit ihren völkerrechtlichen Rechten so lange wie erforderlich auszusetzen. Eine Situation, in der die alliierten Vertragsstaaten den Vertrag einhalten, ohne dass Russland dies tut, wäre nicht nachhaltig, heißt es in einer Erklärung des Nordatlantikrats.

Herber Rückschlag für Bemühungen um mehr Rüstungskontrolle

Russland hatte die Umsetzung des Vertrags bereits 2007 ausgesetzt. Als Folge suspendierten Ende 2011 ihrerseits die Nato-Staaten sowie Moldau und Georgien dessen Implementierung gegenüber Russland, Anfang 2015 ergänzt um die Ukraine. Seit 2015, ein Jahr nach der völkerrechtswidrigen Annexion der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim, nahm Russland auch nicht mehr an den Sitzungen der Beratungsgruppe teil. Der vollständige russische Austritt wurde heute rechtswirksam.

Das Aus für den KSE-Vertrag gilt als weiterer herber Rückschlag für internationale Bemühungen um mehr Rüstungskontrolle - auch wenn die eigentliche Abrüstung vor allem in den 90er Jahren erfolgte. Erst vor wenigen Tagen hatte Russlands Präsident Wladimir Putin so per Gesetz die russische Ratifizierung für das Verbot von Atomwaffentests zurückgezogen. Zudem hat Russland auch den atomaren Rüstungskontrollvertrag «New Start» ausgesetzt, der zuletzt das einzige noch verbliebene große Abkommen zur Rüstungskontrolle zwischen den USA und Russland war. Der Vertrag begrenzte die Atomwaffenarsenale beider Länder auf je 800 Trägersysteme und je 1550 einsatzbereite Sprengköpfe.

Geschichte ist auch der der INF-Vertrag über ein Verbot landgestützten atomaren Mittelstreckenwaffen. Er wurde von den USA mit Rückendeckung der Nato-Partner gekündigt, weil Washington davon ausgeht, dass Russland das Abkommen seit Jahren mit einem Mittelstreckensystem namens SSC-8 (Russisch: 9M729) verletzt.

Russland: Mit Nato-Staaten derzeit keine Rüstungsabkommen möglich

Russland begründete seinen Ausstieg aus dem KSE-Vertrag erneut mit starken Spannungen und Differenzen mit dem Westen. Derzeit seien mit Nato-Staaten keine Abkommen zur Rüstungskontrolle möglich, teilte das Außenministerium mit. Erst wenn die westlichen Länder zu «konstruktiven Positionen» zurückkehrten, könne sich um neue europäische Sicherheitssysteme bemüht werden.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
And the Oscar goes to: Die 10 besten Oscar-Reden aus fast 100 Jahren
Tv & kino
And the Oscar goes to: Die 10 besten Oscar-Reden aus fast 100 Jahren
Du bist nicht allein: Kampf gegen das Wolfsrudel – Die wahre Geschichte hinter der Tat von 2016
Tv & kino
Du bist nicht allein: Kampf gegen das Wolfsrudel – Die wahre Geschichte hinter der Tat von 2016
Neu bei Netflix im April 2024: Rebel Moon Teil 2 und Ripley mit Andrew Scott
Tv & kino
Neu bei Netflix im April 2024: Rebel Moon Teil 2 und Ripley mit Andrew Scott
Apple-Logo
Internet news & surftipps
EU-Kommission: Milliarden-Strafe gegen Apple
Eine Person sieht auf ein Smartphone-Display
Das beste netz deutschlands
Gefälschte Paketbenachrichtigungen per Mail und SMS
iPhone SE 4: Wann gibt es ein neues günstiges iPhone?
Handy ratgeber & tests
iPhone SE 4: Wann gibt es ein neues günstiges iPhone?
Thomas Tuchel
Fußball news
Bayerns Comeback-Plan gegen Lazio: Irgendwie durchtucheln
Geldscheine liegen aufgereiht nebeneinander
Job & geld
Testament: Was zählt alles zum Barvermögen?