Nato beobachtet russischen Aufmarsch nahe der Ukraine

15.11.2021 Aktivitäten russischer Streitkräfte in Nähe der Grenze zur Ukraine sorgen in der Nato für Beunruhigung. Generalsekretär Stoltenberg erinnert an die Ereignisse von 2014 und danach. «Panikmache»?

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sorgt sich wegen «großer und ungewöhnlicher» Truppenkonzentrationen Russlands. Foto: Virginia Mayo/AP/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Nato ist alarmiert über den erneuten Aufmarsch russischer Streitkräfte unweit der Ukraine.

Man habe in den vergangenen Wochen «große und ungewöhnliche» Truppenkonzentrationen in der Nähe der Grenzen gesehen, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag am Rande eines Treffens mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba in Brüssel. Sie seien ähnlich dem Aufmarsch, den es in der ersten Jahreshälfte gegeben habe.

Jede weitere Provokation oder aggressive Handlungen Russlands wären besorgniserregend, warnte Stoltenberg. Die Nato beobachte die Situation sehr genau.

Ähnlich äußerte sich auch die Bundesregierung. «Wir beobachten diese militärischen Aktivitäten Russlands mit Sorge, und wir stehen dazu auch in intensivem Austausch mit unseren europäischen und mit unseren transatlantischen Partnern», sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin. Der amtierende Minister Heiko Maas (SPD) erklärte am Nachmittag in Brüssel: «Wir machen auf allen Ebenen gegenüber Moskau deutlich, dass wir das sehen und dass wir natürlich davon ausgehen, dass das kein Ausgangspunkt sein kann für eine weitere Eskalation.» Bundeskanzlerin Angela Merkel habe das Thema auch in einem Telefongespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin angesprochen.

Zu der Frage, ob das Militärbündnis erwarte, dass Moskau die Ukraine weiter destabilisieren wolle, sagte Stoltenberg, Russland habe bereits bei der Annexion der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim und bei der Unterstützung der Separatisten in der ostukrainischen Region Donbass gezeigt, dass es den Willen und die Fähigkeiten habe, militärische Gewalt einzusetzen. Niemand solle zu viel spekulieren, aber der Ausbau der militärischen Präsenz sei ein Fakt und ungewöhnlich.

Kuleba sagte, wichtig sei nun, dass es eine enge Koordination gebe, um Russland abzuschrecken. Was auch immer der Preis für Abschreckungsmaßnahmen sein möge, der Preis für einen neuen Konflikt werde höher sein.

Russland hatte angesichts der seit Wochen immer wieder erhobenen Vorwürfe betont, dass es auf seinem Staatsgebiet Truppen nach eigenem Ermessen bewegen könne. Zudem wies die russische Führung wiederholt darauf hin, dass es etwa eine Präsenz der US-Marine im Schwarzen Meer gebe. Russland ist im Gegensatz zu den USA Schwarzmeer-Anrainer und kritisiert die Manöver immer wieder.

Kremlsprecher Dmitri Peskow betonte mit Blick auf die Vorwürfe gegen Moskau, dass Russland für niemanden eine Bedrohung sei. Vorwürfe aus den USA, russische Truppen könnten eine Ukraine-Invasion vorbereiten, wurden als Falschinformationen bezeichnet.

Bemerkenswert sind die klaren Äußerungen von Seiten der Nato auch deswegen, weil der Sekretär des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine, Olexij Danilow, noch am Freitag gesagt hatte, es gebe keine Erkenntnisse über eine stärkere Konzentration russischer Truppen an der Grenze. Auch der ukrainische Präsident Wolodomyr Selenskyj warnte bis zuletzt vor «Panikmache». Die ukrainische Armee sei in der Lage, das Land zu verteidigen, sagte er.

© dpa-infocom GmbH

Weitere News

Top News

Internet news & surftipps

Rechtsstreit: Facebook-Pseudonym erlaubt? BGH urteilt zu Klarnamenpflicht

Job & geld

Job-Protokoll: Was macht eigentlich eine Pädakustikerin?

Das beste netz deutschlands

Online-Unterricht: Noten durchs Netz: Musizieren auf Distanz

Games news

Spielenswert: «Part Time UFO»: Außerirdischer Kran-Einsatz gegen die Uhr

Sport news

Winterspiele in Peking: DEB-Kapitän Müller: Bedenken wegen Corona-Regeln übertrieben

People news

The Cute One: Take-That-Star Mark Owen wird 50

Tv & kino

Filmfestival: «Moneyboys» holt Max Ophüls Preis für besten Spielfilm

Auto news

CO2-Emissionen: Mit dem E-Auto und der THG-Quote Geld verdienen

Empfehlungen der Redaktion

Ausland

Konflikte: Schweden befürwortet EU-Militärausbilder in der Ukraine

Ausland

Konflikte: Nato: Moskau setzt Truppenaufmarsch weiter fort

Ausland

Ukraine-Konflikte: Biden warnt vor «größter Invasion» seit Zweitem Weltkrieg

Ausland

Konflikte: Ukraine-Krise: USA bieten Russland Abrüstungsgespräche an

Ausland

Verteidigungsbündnis: Nato schlägt Russland neue Krisengespräche vor

Ausland

Ukraine-Konflikt: Nato und Russland vor Weihnachten wenig versöhnlich

Ausland

Militärbündnis: Nato geht wegen russischer Truppenbewegungen in Krisenmodus

Ausland

Diplomatie: Keine Anzeichen für Entspannung vor Ukraine-Krisentreffen