Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Morawiecki soll in Polen neue Regierung bilden

Präsident Duda erschwert der Opposition den Weg an die Macht - trotz eindeutigem Wahlergebnis. Mit dem Regierungsauftrag an Morawiecki zögert er den Machtwechsel hinaus.
Mateusz Morawiecki
Sein Versuch einer Regierungsbildung ist höchstwahrscheinlich zum Scheitern verurteilt: Mateusz Morawiecki. © Radek Pietruszka/PAP/dpa

Gut drei Wochen nach dem Sieg eines Dreier-Oppositionsbündnisses bei der Parlamentswahl in Polen hat Präsident Andrzej Duda mit einer umstrittenen Entscheidung den Machtwechsel weiter hinausgezögert.

Das Staatsoberhaupt erteilte dem bisherigen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki von der nationalkonservativen PiS den Auftrag zur Regierungsbildung. Er habe sich nach der guten parlamentarischen Tradition gerichtet, wonach ein Vertreter der stärksten Fraktion den Regierungsbildungsauftrag bekomme, sagte Duda in Warschau.

Dieser Schritt des Präsidenten, der selbst aus dem Lager der PiS stammt, könnte Polen weitere Wochen der politischen Instabilität bringen. Zuvor hatte Duda bereits den Termin für die konstituierende Sitzung des neuen Parlaments auf den 13. November gelegt - fast einen Monat nach der Wahl.

Morawiecki hat keinen Koalitionspartner

Bei der Parlamentswahl am 15. Oktober hatte die liberalkonservative Bürgerkoalition (KO) von Donald Tusk gemeinsam mit zwei weiteren Oppositionsparteien, dem konservativen Dritten Weg und dem Linksbündnis Lewica, eine deutliche Mehrheit der Sitze errungen. Die drei Parteien basteln bereits an einem Koalitionsvertrag.

Die bisherige Regierungspartei PiS dagegen wurde zwar stärkste politische Kraft, verfehlte aber die absolute Mehrheit und hat auch keinen Koalitionspartner. Damit ist Morawieckis Versuch einer Regierungsbildung höchstwahrscheinlich zum Scheitern verurteilt.

In Polen ist es politische Gepflogenheit, aber kein Muss, dass das Staatsoberhaupt den Auftrag zur Regierungsbildung an einen Vertreter derjenigen Partei vergibt, die die stärkste politische Kraft geworden ist. Bekommt dessen Vorschlag für ein Kabinett im Parlament keine Mehrheit, sind die übrigen Fraktionen am Zug.

Oppositionspolitiker in Warschau hatten nach der Wahl mehrfach die Befürchtung geäußert, der Präsident könne den Wechsel verzögern, um der PiS noch ein oder zwei weitere Monate an der Macht zu ermöglichen.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Berlinale 2024
Tv & kino
Aufregung um Israelkritik bei der Berlinale
Boy Kills World mit Bill Skarsgard: Alle Details zum actionreichen Rachestreifen
Tv & kino
Boy Kills World mit Bill Skarsgard: Alle Details zum actionreichen Rachestreifen
The Zone of Interest: Wann kannst Du das Drama mit Sandra Hüller streamen?
Tv & kino
The Zone of Interest: Wann kannst Du das Drama mit Sandra Hüller streamen?
Jerry Yue auf der MWC
Internet news & surftipps
Smartphone-Revolution? Telekom setzt auf Handy ohne Apps
Nubia Flip Klapp-Smartphone
Das beste netz deutschlands
Nubia Flip: Klapp-Smartphone für 400 Euro?
Die besten Smartphones 2024: Das sind die Top-Handys des Jahres
Handy ratgeber & tests
Die besten Smartphones 2024: Das sind die Top-Handys des Jahres
Max Eberl
Fußball news
FC Bayern holt Wunschkandidat Eberl - Vertrag bis 2027
Kreuzfahrtschiff Arbeitsrecht Urlaubstage Krankheit
Job & geld
Kreuzfahrtschiff sitzt fest: Das gilt arbeitsrechtlich