Japanischer Journalist in Myanmar zu Haft verurteilt

Ein japanischer Journalist muss im vom Militär kontrollierten Myanmar ins Gefängnis. Angeblich hat er Volksverhetzung begangen.
Verhaftungen nach Protesten in Myanmar im Jahr 2021 (Symbolbild). © Sopa Images/SOPA Images via ZUMA Wire/dpa

Ein von der Militärjunta in Myanmar kontrolliertes Gericht hat einen japanischen Journalisten und Dokumentarfilmer wegen Volksverhetzung und Verstößen gegen die Kommunikationsgesetze zu sieben Jahren Haft verurteilt. Dies bestätigten mit dem Verfahren vertraute Quellen am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Toru Kubota (26) sei am 1. Juli nach Myanmar eingereist und am 30. Juli festgenommen worden, nachdem er eine kleine Protestaktion in der größten Stadt Yangon (früher: Rangun) gefilmt habe, hieß es.

«Er wurde in einem Stadtteil von Yangon unter dem Kriegsrecht festgenommen und am Mittwoch für zwei Anklagepunkte vom Militärtribunal verurteilt», hieß es der Quelle zufolge. Kubota habe für die Volksverhetzung drei Jahre Haft und für das andere angebliche Vergehen sieben Jahre erhalten. Jedoch könne er die Strafen parallel absitzen, weshalb das Urteil letztlich sieben Jahre betrage.

Seit dem Putsch Anfang Februar 2021 und der Entmachtung von De-Facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi regiert die Junta mit eiserner Faust. Das Militär geht hart gegen jeden Widerstand vor. Auch Ausländer sind im Visier der Generäle. Beobachtern und Medien ist der Zutritt zu den Gerichtssälen generell verboten.

Erst Ende September war der australische Ökonom und Suu-Kyi-Berater Sean Turnell zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Er musste sich wegen Verstoßes gegen ein Gesetz zu Amtsgeheimnissen verantworten. Anfang September wurde die ehemalige britische Botschafterin in dem Land, Vicky Bowman, wegen mutmaßlicher Verstöße gegen Einwanderungsbestimmungen zu einem Jahr Gefängnis verurteilt. Auch andere internationale Journalisten wurden schon inhaftiert: Der US-Reporter Danny Fenster saß sechs Monate in Haft, bevor er im November 2021 freigelassen wurde. Ein anderer japanischer Journalist, Yuki Kitazumi, war im April 2021 festgenommen worden. Nach fast vier Wochen wurde er deportiert.

Suu Kyi wurde in den vergangenen Monaten wegen verschiedener angeblicher Vergehen - darunter Korruption und Anstiftung zum Aufruhr - bereits zu insgesamt 20 Jahren Haft verurteilt. Beobachter sprechen von Schauprozessen. Seit Juni sitzt die 77-Jährige in einem Gefängnis der Hauptstadt Naypyidaw in Einzelhaft.

© dpa
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