Brasiliens Präsident Bolsonaro sät Zweifel am Wahlsystem

Ähnlich wie der ehemalige US-Präsident Donald Trump stellt Brasiliens Staatschef die Integrität des demokratischen Prozesses infrage. Ohne Belege spricht er von Manipulaion. Das Ziel: Machterhalt.
Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro (vorne) und General Braga Neto nach einem Treffen mit Botschaftern in der offiziellen Residenz des Alvorada-Palastes. © Eraldo Peres/AP/dpa

Rund drei Monate vor der Präsidentenwahl in Brasilien hat Staatschef Jair Bolsonaro bei einem Treffen mit Botschaftern das elektronische Wahlsystem in Brasilien erneut in Zweifel gezogen.

Bolsonaro gründete seine Behauptungen in der Präsidentenresidenz in Brasília gegenüber den Diplomaten auf Verdachtsmomenten im Zusammenhang mit der Wahl 2018, die offizielle Stellen bereits ausgeräumt hatten, wie unter anderem das Nachrichtenportal «G1» und die Zeitung «Folha de S. Paulo» berichteten.

Im Mai hatte das brasilianische Wahlsystem einen Sicherheitstest des Obersten Wahlgerichts bestanden. Das Wahlsystem in Brasilien - mit 210 Millionen Einwohnern das bevölkerungsreichste Land Lateinamerikas - ist vollständig elektronisch. Die Tests finden regelmäßig zur Vorbereitung auf Wahlen statt, haben aber unter dem rechten Bolsonaro eine besondere Bedeutung bekommen.

Bolsonaro sät immer wieder Zweifel an der Verlässlichkeit des Wahlsystems. Im vergangenen Jahr scheiterte er mit einem Reformversuch. Wie der ehemalige US-Präsident Donald Trump warnt auch Bolsonaro ohne Belege vor einer möglichen Manipulation. Er fordert etwa, dass die Stimmabgabe auch auf einem Ausdruck festgehalten werden muss - andernfalls werde er das Ergebnis der Wahl im Oktober möglicherweise nicht anerkennen.

Der rechte Politiker will sich bei der anstehenden Präsidentenwahl eine weitere Amtszeit sichern. In jüngsten Umfragen liegt der linke Ex-Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva weit vor Bolsonaro.

© dpa
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