Von der Leyen: Kiew soll Kampf gegen Korruption verstärken

01.07.2022 Auf ihrem Weg in Richtung EU habe die Ukraine zwar bereits Fortschritte gemacht, findet Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen - doch bei der Bekämpfung der Korruption hapere es noch an einigen Stellen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. © Geert Vanden Wijngaert/AP/dpa

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat von der Ukraine auf dem Weg in die Europäische Union weitere Anstrengungen etwa im Kampf gegen Korruption und den Einfluss von Oligarchen gefordert. Das Land habe bereits große Fortschritte erzielt, sagte die deutsche Politikerin am Freitag in einer Video-Ansprache vor dem Parlament in Kiew. Viele der notwendigen Gesetze und Institutionen gebe es bereits. Nun sei es an der Zeit, diese in «einen positiven, dauerhaften Wandel» umzusetzen.

Die Ukraine habe eine beeindruckende «Anti-Korruptions-Maschine» geschaffen. Nun bräuchten die Institutionen jedoch Zähne und die richtigen Personen in leitenden Positionen. Gegen den Einfluss von Oligarchen auf Wirtschaft und Politik gebe es zwar ein Gesetz. Dies müsse nun jedoch rechtssicher umgesetzt werden.

Die EU hatte die Ukraine vergangene Woche offiziell in den Kreis der Beitrittskandidaten aufgenommen, dies jedoch an weitere Reformen geknüpft. Auch langfristige Unterstützung beim Wiederaufbau nach dem russischen Krieg gegen die Ukraine sollte nach von der Leyens Ansicht an Reformen geknüpft werden. «Es liegt ein langer Weg vor uns, aber Europa wird an Ihrer Seite sein», sagte sie. «Sie sind diejenigen, die dieses Land zum Guten verändern können. Und dies wird Ihr endgültiger Sieg sein.» Nach ihrer Rede wurde im Sitzungssaal feierlich und unter Beifall eine EU-Flagge aufgestellt.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj betonte in seiner Rede, dass sein Land und die EU jetzt nicht mehr nur nahe, sondern zusammen seien. «Nicht zwei Nachbarn, zwischen denen Grenzen und Barrieren sind, sondern eine europäische Familie, die gemeinsame Werte und ein gemeinsames Schicksal haben», sagte der 44-Jährige.

© dpa

Weitere News

Top News

Sport news

European Championships: Deutsche Turnerinnen gewinnen erstmals Bronze im Team

People news

Kriminalität: Salman Rushdie auf Bühne mit Messer angegriffen

Tv & kino

Goldener Leopard: Überraschende Jury-Entscheidungen beim Filmfest Locarno

People news

Energiekrise: Harald Schmidt: Die Leute haben keine Angst vor dem Winter

Job & geld

Geld vom Staat: Förder-Reform: Das müssen Sie für Ihre Sanierung wissen

Auto news

Porsche 911 „Sally Special“: Comic-Carrera wird Wirklichkeit

Internet news & surftipps

«Lohnfindungsprozess»: Verdi ruft Beschäftigte bei Amazon zum Streik auf

Internet news & surftipps

Unternehmen: Südkoreas Präsident begnadigt Samsung-Erbe

Empfehlungen der Redaktion

Ausland

Beitrittskandidat: EU-Beitritt? Wie es derzeit für die Ukraine aussieht

Ausland

Nach Appell von Selenskyj: Ukraine auf dem Weg in die EU? Wird dauern, sagt Brüssel

Ausland

Ukraine: Selenskyj erwartet von Scholz Unterstützung von EU-Beitritt

Ausland

Europäische Union: Von der Leyen: Auf Gas-Lieferstopp vorbereiten

Ausland

Historischer Schritt: Rechtsstaatsverstöße: EU-Kommission geht gegen Ungarn vor

Ausland

Europäische Union: Selenskyj übergibt Fragebogen zu EU-Beitritt

Ausland

Ukraine: Von der Leyen spricht mit Selenskyj in Kiew über EU-Beitritt

Regional sachsen

Dresden: Europaministerin für Rechtsstaatsmechanismus gegen Ungarn