Rückendeckung für Scholz und Macron im Ukraine-Konflikt

16.12.2021 In der EU herrscht Sorge vor einem russischen Angriff auf die Ukraine. Zusammen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will Bundeskanzler Olaf Scholz ein bewährtes Gesprächsformat wiederaufnehmen.

Emmanuel Macron (M), Präsident von Frankreich, Wolodymyr Selenskyj (l) Präsident der Ukraine, und Bundeskanzler Olaf Scholz (r, SPD) am Rande des Gipfels der Östlichen Partnerschaft. Foto: Kenzo Tribouillard/Pool AFP/AP/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben sich für ihre Vermittlungsbemühungen im Ukraine-Konflikt die Rückendeckung der EU-Partner gesichert.

Beim EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Brüssel wurde am Donnerstagabend eine entsprechende Erklärung beschlossen. Darin heißt es, man ermutige zu diplomatischen Bemühungen, um die vollständige Umsetzung der Minsker Abkommen von 2015 zu erreichen - insbesondere im sogenannten Normandie-Format.

In diesem Format versuchen Deutschland und Frankreich seit Jahren, zwischen der Ukraine und Russland zu vermitteln. Zuletzt gab es kaum noch Fortschritte. Beide Seiten werfen sich vor, Absprachen nicht einzuhalten. In der belarussischen Hauptstadt Minsk war ein Plan ausgehandelt worden, um den Konflikt beizulegen. Russland hatte sich 2014 die ukrainische Halbinsel Krim einverleibt und unterstützt bis heute die Separatisten im Osten der Ukraine.

Für große Sorgen derzeit vor allem Erkenntnisse, wonach Russland in Gebieten unweit der Ukraine Zehntausende Soldaten zusammengezogen hat. Nach Angaben aus Nato-Kreisen waren es zuletzt bereits zwischen 75.000 und 100.000. Scholz und Macron trafen sich bereits am Mittwoch in Brüssel mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Anschließend hieß es, man arbeite an einer Wiederaufnahme des Normandie-Formats.

© dpa-infocom GmbH

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