Bundesaußenministerin Annalena Baerbock will mit ihrer einwöchigen Reise nach Australien, Neuseeland und Fidschi auch ein Signal an China senden. Vor dem Abflug in die südaustralische Metropole Adelaide betonte sie am Mittwoch, wie wichtig es sei, dass die Demokratien im Wettstreit mit autoritären Systemen zusammenstünden. Australien und Neuseeland bekämen «noch viel direkter als wir die heftigen Windstöße ab, die durch Chinas zunehmend offensiveres Auftreten in die Welt geschickt werden», sagte die Grünen-Politikerin. Sie hätten viel Erfahrungen mit ihrem autoritären Nachbarn, «zu dessen außenpolitischem Instrumentenkasten wirtschaftliche Druckmaßnahmen gehören und der unsere Demokratien auch durch Spionage und andere Einflussoperationen auf die Probe stellt».
Damit spielte Baerbock auf die Festnahme dreier Deutscher wegen des Verdachts der Spionage für China vor wenigen Tagen an. Das militärisch und wirtschaftlich mächtigste Land Asiens tritt auch seinen Nachbarn gegenüber zunehmend aggressiv auf. So streitet sich die kommunistische Volksrepublik im Südchinesischen Meer mit Ländern wie Vietnam, Malaysia und den Philippinen um Seegebiete und betrachtet die demokratische Inselrepublik Taiwan als ihr eigenes Territorium. Wiederholt hat Peking mit einer Invasion gedroht.
Die Bundesregierung hat sich vorgenommen, sich sicherheitspolitisch stärker in der Region um den Pazifischen und den Indischen Ozean zu engagieren und schickt deswegen in der nächsten Woche mit der Fregatte «Baden-Württemberg» zum zweiten Mal ein Kriegsschiff zu Übungszwecken dorthin. «Die Sicherheit in Europa hängt auch von der Sicherheit im Indo-Pazifik ab – und umgekehrt», betonte Baerbock. «Gerät die internationale Friedensordnung auf der einen Seite der Welt unter Druck, bröckelt sie auch am anderen Ende der Welt.» Die Ministerin verwies darauf, dass Australien und Neuseeland zu den Ländern außerhalb der Nato gehören, die die von Russland angegriffene Ukraine militärisch und finanziell unterstützen.
Mehr als 50 Flugstunden für 43.000 Kilometer
Baerbock fliegt mit Zwischenstopp auf der indonesischen Insel Bali nach Adelaide. Am Freitagabend geht es dann weiter ins neuseeländische Auckland und von dort am Sonntag nach Fidschi, das sich über 300 Inseln im Südpazifik erstreckt. Dort wird es vor allem um den Klimawandel gehen, von dessen Folgen Fidschi so stark betroffen ist wie kaum ein anderes Land auf der Welt. Wegen des steigenden Meeresspiegels müssen dort bereits Dörfer umgesiedelt werden.
Die Ministerin wird auf einer ihrer bisher längsten Reisen rund 43.000 Kilometer zurücklegen, was einer Erdumrundung entspricht, und mehr als 50 Stunden im Flieger verbringen, wenn alles gut geht. Eigentlich wollte sie schon im August nach Australien und Ozeanien, strandete aber wegen einer Pannenserie an ihrem Regierungsflieger bereits auf dem Hinweg in Abu Dhabi und kehrte unverrichteter Dinge mit einem Linienflug nach Deutschland zurück.
Besichtigung von Patrouillenbooten und Rückgabe von Kulturgütern
Nun wird die Reise mit leicht veränderter Route nachgeholt. In Adelaide wird Baerbock neben ihren politischen Gesprächen auch die Osborne-Werft besuchen, wo das Bremer Unternehmen Lürssen Patrouillenboote für die australische Marine baut. Damit soll die Bereitschaft zu einer stärkeren Rüstungszusammenarbeit mit Australien unterstrichen werden.
Zudem ist eine Zeremonie zur Rückgabe von Kulturgütern, die im 19. Jahrhundert von deutschen Missionaren nach Deutschland geschickt wurden, an den Aborigine-Stamm der Kaurna geplant. Das Leipziger Grassi Museum hatte sie bereits im vergangenen Jahr nach Australien zurückgebracht, nachdem die Übergabe durch Baerbock selbst wegen des Abbruchs der Reise gescheitert war.
