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Apec-Gruppe uneins zu Kriegen in Ukraine und Gaza

Neben dem diesjährigen Gipfel-Gastgeber USA sind Russland und China ebenso Teil der Runde wie mehrere muslimisch geprägte Länder. Die Spaltung in politischen Fragen wird einmal mehr deutlich.
Apec-Gipfel in den USA
Die USA sind beim diesjährigen Apec-Gipfel in San Francisco Gastgeber. © Evan Vucci/AP

Die Mitglieder der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) haben sich bei ihrem Gipfeltreffen in San Francisco nicht auf eine gemeinsame Position zu den Kriegen in der Ukraine und in Gaza verständigen können. In der gemeinsamen Abschlusserklärung, blieben die beiden Konflikte ausgespart.

In einer separaten Mitteilung des Apec-Vorsitzes hieß es, «die meisten Mitglieder» verurteilten Russlands Aggression gegen die Ukraine scharf. Die Mitgliedsländer hätten sich bei ihrem Treffen in San Francisco auch über die Krise im Gazastreifen «ausgetauscht» und ihre «jeweiligen Positionen» vorgetragen. Einige Staats- und Regierungschefs seien aber dagegen gewesen, die Themen in die Abschlusserklärung aufzunehmen, «mit der Begründung, dass Apec ihrer Ansicht nach kein Forum zur Erörterung geopolitischer Fragen ist».

Putin bleibt Apec-Treffen fern

In der Apec-Gruppe arbeiten 21 Staaten rund um den Pazifik zusammen. Dazu gehören neben dem diesjährigen Gastgeber USA etwa China, Russland und Japan oder etwa die muslimisch geprägten Länder Malaysia und Indonesien. In den Apec-Staaten leben etwa 40 Prozent der Weltbevölkerung. Der Block erwirtschaftet zusammen rund 60 Prozent des globalen Bruttoinlandsprodukts (BIP). Die Gruppe hat zum Ziel, in der Asien-Pazifik-Region durch den Abbau von Handelsbarrieren das Wirtschaftswachstum der Mitgliedstaaten zu stärken.

Russland war bei dem Treffen in San Francisco durch Vizeregierungschef Alexej Owertschuk vertreten. Viele Vertreter der russischen Führung sind wegen Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine mit Sanktionen belegt. Ihre Reisen in den Westen gelten daher als heikel. Kremlchef Wladimir Putin war dem Apec-Treffen bereits im vergangenen Jahr ferngeblieben. Bei dem Gipfel in Thailand hatte damals die große Mehrheit der Apec-Länder den Ukraine-Krieg in der Abschlusserklärung verurteilt. Zugleich hieß es dort ebenso, dass es auch «andere Ansichten und unterschiedliche Einschätzungen der Situation» gebe.

Mit dem Krieg Israels gegen die im Gazastreifen herrschende islamistische Hamas ist seitdem ein weiterer internationaler Konflikt hinzugekommen. Besonders in überwiegend muslimischen Ländern gibt es Kritik am Vorgehen des israelischen Militärs und große Solidarität mit den Palästinensern in Gaza.

© dpa
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