Scholz will Bundeswehreinsatz im Niger verlängern

23.05.2022 Während seiner ersten Afrika-Reise setzt Kanzler Scholz wichtige Signale. Ein Fokus ist der Anti-Terror-Kampf in der Sahel-Zone. Der als Erfolg gewürdigte Bundeswehreinsatz im Niger soll verlängert werden.

Bundeskanzler Olaf Scholz (r, SPD), besichtigt mit Bundeswehr- Kommandeur Sven Rump den Stützpunkt in Tillia. © Michael Kappeler/dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Bundeswehreinsatz im westafrikanischen Niger als Erfolg gewürdigt und eine Verlängerung in Aussicht gestellt.

Es gehe jetzt darum, «ein gutes Anschlussprojekt» für die bis Ende des Jahres befristete Ausbildung von Spezialkräften zu finden, sagte Scholz bei einem Besuch der mehr als 200 deutschen Soldaten auf dem in einer Wüstenregion gelegenen Stützpunkt Tillia.

«Die Bundeswehr leistet hier Außerordentliches und hat hier auch Außerordentliches unter sehr schwierigen Bedingungen zustande gebracht», sagte Scholz. Es gehe darum, dass die nigrischen Streitkräfte selbst für die Sicherheit in ihrem Land sorgen können. Scholz würdigte den Einsatz als vorbildlich auch für andere Regionen. Es sei ein «sehr erfolgreiches Mandat», das aber auch gefährlich sei.

Der Kanzler betonte, dass der bis Ende des Jahres befristete Einsatz in dem Land darüber hinaus verlängert werden soll. Es gehe jetzt darum, «ein gutes Anschlussprojekt» zu identifizieren. Das geschehe mit den Partnern vor Ort. Wenn er jetzt «die Motivation unserer Soldatinnen und Soldaten sehe», habe er das Gefühl, dass sie sich auf ein gutes Anschlussmandat freuten. Der bisherige Einsatz sei «sehr erfolgreich und mit großem Herzblut» vorangetrieben worden.

Der nigrische Präsident Mohamed Bazoum begrüßte eine mögliche Verlängerung des Einsatzes. Besonders die militärische Zusammenarbeit mit Deutschland habe «gute Erfolge erzielt und Modellcharakter», sagte Bazoum nach einem Gespräch mit Scholz in der Hauptstadt Niamey. Er hoffe, die Ausbildungsmission werde weiter ausgebaut, so Bazoum.

Kampfschwimmer im Einsatz gegen Terror

Auf dem Militärstützpunkt in Tillia bildet unter anderem eine Handvoll deutscher Kampfschwimmer der Marine nigrische Spezialkräfte für den Kampf gegen den islamistischen Terror in der Region aus. An der seit 2018 laufenden Mission «Gazelle», die zum EU-Ausbildungseinsatz EUTM gehört, sind nach Angaben des Einsatzführungskommandos etwa 200 deutsche Soldaten beteiligt. Aufgrund eines Kontingentwechsels sind derzeit rund 260 deutsche Soldaten vor Ort.

Am Freitag hatte der Bundestag das Ende der Bundeswehr-Beteiligung am EUTM-Einsatz in dem von einer Militärregierung geführten Nachbarland Mali beschlossen. An der UN-Mission Minusma soll sich die Bundeswehr weiter beteiligen, die Obergrenze für die Truppenstärke wurde vom Bundestag sogar auf 1400 Soldaten angehoben.

Die Sicherheitslage in der gesamten Sahelzone, die sich südlich der Sahara vom Atlantik bis zum Roten Meer erstreckt, ist prekär. Etliche bewaffnete Gruppen sind dort aktiv. Einige haben den Terrorgruppen Islamischer Staat (IS) oder Al-Kaida die Treue geschworen. Die Instabilität ist ein Grund dafür, dass sich Menschen aus der Region zu Tausenden auf den Weg nach Europa machen.

Wichtiger Partner im Kampf gegen Terror

Der Niger mit seinen knapp 25 Millionen Einwohnern gilt als wichtiger Partner Deutschlands im Kampf gegen den islamistischen Terror in der Sahelzone. Von der Bundesregierung wird das arme Land als «Anker der Stabilität» gesehen - vor allem jetzt, da in den Nachbarländern Mali und Burkina Faso Militärs an der Macht sind. Die demokratisch gewählte Regierung von Bazoum im Niger fährt einen prowestlichen Kurs. Sie hat sich - anders als viele andere afrikanische Länder - klar gegen eine Zusammenarbeit mit Russland ausgesprochen.

Scholz ist seit Sonntag auf Afrika-Reise. Es ist der erste Truppenbesuch des Kanzlers im Ausland. Am Montagmorgen flog er mit einer Bundeswehr-Militärmaschine von der Hauptstadt Niamey nach Tillia. Im Anschluss führte Scholz politische Gespräche in der Hauptstadt Niamey.

Seinen ersten Stopp legte Scholz am Sonntag im Senegal ein. Dort sagte der Kanzler den von der weltweiten Ernährungskrise betroffenen Ländern des Kontinents Hilfe zu. Außerdem bot er dem Senegal eine Zusammenarbeit bei der Gasförderung an. Am Dienstag wird Scholz in Südafrika, einem der wichtigsten Partnerländer im Afrika südlich der Sahara, erwartet.

© dpa

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