«Partygate» ist zurück: Johnson muss sich verteidigen

18.04.2022 Mit Spannung wird die Erklärung von Boris Johnson im Unterhaus erwartet. Wie wird sich der Premier zur «Partygate»-Affäre äußern?

Für Boris Johnson könnten weitere Strafgelder folgen. © Ben Stansall/POOL AFP/AP/dpa

Nach etlichen Wochen Pause ist die «Partygate»-Affäre um verbotene Lockdown-Partys des britischen Premiers Boris Johnson auf die politische Agenda Londons zurückgekehrt.

Downing Street wies am Osterwochenende einen Bericht zurück, wonach Johnson bei einem von der Polizei untersuchten Anlass die Feierei in seinem Amtssitz initiiert, Kollegen versammelt und Getränke eingeschenkt haben soll.

Am Dienstag, wenn das britische Parlament aus der Osterpause zurückkehrt, wird im Unterhaus eine Erklärung des Regierungschefs erwartet. Johnson hatte in der vergangenen Woche wegen einer der Partys einen Strafgeldbescheid der Polizei erhalten. Damit gilt er als erster amtierender Premierminister, der gegen das Gesetz verstoßen hat.

Johnson will in seiner Erklärung Berichten zufolge jedoch argumentieren, dass es derzeit wichtigere Themen - wie den Ukraine-Krieg oder die Krise um Lebenshaltungskosten - gebe und dass sich seine Kollegen darauf statt auf vergangene Partys konzentrieren sollten.

Als möglich gilt jedoch, dass der Sprecher des Unterhauses, Lindsay Hoyle, eine Abstimmung darüber zulässt, ob Johnson an ein Komitee verwiesen wird, das darüber befindet, ob er gegen den sogenannten ministeriellen Code verstoßen hat - eine Art Verhaltenskodex für Mitglieder der Regierung.

Die «Partygate»-Affäre hatte Johnson monatelang massiv unter Druck gesetzt. Auch etliche Abgeordnete aus seinen eigenen Reihen forderten öffentlich seinen Rücktritt. Seit Ausbruch des Krieges ist ein Misstrauensvotum gegen den Premier jedoch unwahrscheinlicher geworden. Einige scharfe Kritiker sind seitdem zurückgerudert. Weitere Strafgelder für Johnson könnten jedoch folgen.

© dpa

Weitere News

Top News

Sport news

Tennis: «Trotzdem stolz»: Marias Wimbledon-Märchen gestoppt

People news

Hochzeit: Finanzminister Lindner hat auf Sylt geheiratet

Tv & kino

Hollywood: Starbesetzter Trailer für «Amsterdam»-Thriller im Netz

Das beste netz deutschlands

Vorsicht vor Betrug: Knappes Gas: Jetzt boomen die Brennholz-Fakeshops

Reise

Neues entdecken: Reise: Berg-U-Bahn mit Solarkraft, Datenschutzgarten und Co.

Auto news

Konzeptauto VW Phaeton D2: Irgendwie schade

Tv & kino

Featured: Yellowstone mit Kevin Costner: Alle Infos zum Start von Staffel 4 in Deutschland

Internet news & surftipps

Telekommunikation: Samsung profitiert von starker Chip-Nachfrage

Empfehlungen der Redaktion

Ausland

Britischer Premierminister: Vorwürfe gegen Johnson - Abgeordnete erpresst?

Ausland

Partygate: Mutmaßliche Lügen: Johnson muss sich Untersuchung stellen

Ausland

Skandale: Johnson wegen Falschbehauptung über Starmer in Kritik

Ausland

Großbritannien: Sexisten-Award: Opposition verlangt Antworten von Johnson

Ausland

Strafbefehl: Politischer Überlebenskünstler: Johnson trotzt dem Partygate

Ausland

Großbritannien: Erpressung von britischen Abgeordneten?

Ausland

Lockdown-Partys: Machtkampf bei den Tories - Warten auf «Partygate»-Bericht

Ausland

Affäre: «Partygate»-Fotos: Johnson weiter im Feuer