Siegesmund: Zu wenige Ostdeutsche im künftigen Kabinett

06.12.2021 Die Thüringer Umweltministerin und Grünen-Politikerin Anja Siegesmund bedauert, dass wohl nur zwei Ministerposten im Kabinett der geplanten Ampel-Regierung mit Ostdeutschen besetzt werden sollen. «Ja, ich finde das sind zu wenige», sagte Siegesmund am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Umso wichtiger sei es nun, dass die besonders aus ostdeutscher Sicht wichtigen Punkte im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung schnell umgesetzt würden.

Anja Siegesmund (Bündnis90/Die Grünen), Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz von Thüringen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Dazu zählte Siegesmund unter anderem die Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro, die Kindergrundsicherung und die Ansiedlung von Bundesbehörden in den ostdeutschen Ländern. Dafür wolle sie sich einsetzen, machte Siegesmund, die in Thüringen in einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung auch stellvertretende Ministerpräsidentin ist, klar.

Nach Plänen der sich bildenden Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP sollen künftig zwei Ostdeutsche im Kabinett sitzen: Die in Dessau geborene Grünen-Politikerin Steffi Lemke soll das Umweltressort übernehmen und die Brandenburger SPD-Politikerin Klara Geywitz Bauministerin werden.

Der Thüringer CDU-Fraktionschef Mario Voigt nannte den Vorschlag für das Bundeskabinett «enttäuschend». «Scholz ignoriert weitgehend den Osten», sagte Voigt der dpa. Damit sei vor lauter Quoten und Proporz eine der wichtigsten Aufgaben aus dem Blick geraten. «Der Osten droht zum großen Verlierer der Ampel zu werden», sagte Voigt. Er befürchtete eine «Mehrbelastung für den ländlichen Raum durch Wegfall von Infrastrukturprojekten und de facto Arbeitsplatzstreichungen beim vorzeitigen Kohleausstieg.

© dpa-infocom GmbH

Weitere News

Top News

Sport news

EM: Abbruch der EM derzeit kein Thema: «Schauen von Tag zu Tag»

Musik news

Mit 74 Jahren: US-Rockmusiker Meat Loaf gestorben

People news

Royals: Prinz William tröstet einen trauernden Jungen

Tiere

Ausbreitung von Omikron: Corona bei Haustieren: Gefahr für Mensch und Tier?

Musik news

Sängerin: Brasilianische Samba-Ikone Elza Soares gestorben

Auto news

Sprit aus Strom und Pflanzen: Was Biokraftstoffe für das Klima leisten können

Internet news & surftipps

Internet: EU-Parlament findet Position zu Gesetz für digitale Dienste

Internet news & surftipps

Datenschutz: Polizei nutzt Corona-Kontakterfassungsdaten für Ermittlungen

Empfehlungen der Redaktion

Regional bayern

Generalsekretär klagt: Kein bayerischer Minister im Kabinett

Inland

Ampel-Koalition: CSU klagt: Kein bayerischer Minister im Kabinett

Inland

Bundesregierung: SPD-Politiker Schneider soll neuer Ostbeauftragter werden

Regional sachsen anhalt

Minister: Ostdeutsche sollten bei Stipendien mutiger sein

Regional thüringen

Ramelow äußert hohe Erwartungen an neuen Ost-Beauftragten

Inland

Personalien: Neue Beauftragte für Ostdeutschland und Integration benannt

Regional thüringen

Linke kritisiert Anzahl von Ost-Ministern im Ampel-Kabinett

Regional sachsen anhalt

Hohe Erwartungen an den neuen Ostbeauftragten Schneider