Kliniken wollen finanziellen Ausgleich für Operationen

25.11.2021 Es ist nicht das erste Mal in der Pandemie, dass Kliniken Operationen zugunsten von Covid-Patienten absagen müssen. Das hat für sie finanzielle Konsequenzen, weil fest geplante Einnahmen ausbleiben.

Heike Werner (Die Linke), Ministerin für Gesundheit von Thüringen, spricht. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Thüringens Krankenhäuser verlangen neuerliche Ausgleichszahlungen für wegen der Corona-Pandemie abgesagte Operationen. Nur Versorgungszuschläge reichten nicht, sagte die Vorsitzende der Landeskrankenhausgesellschaft, Gundula Werner, am Donnerstag während des Thüringer Krankenhausforums in Erfurt.

Wie im ersten Pandemiejahr benötigten die Häuser auch jetzt wieder einen Rettungsschirm in einer Situation, für die aus Sicht des Dachverbandes der Klinikträger vor allem die Politik die Verantwortung trägt. Dass das Gesundheitsministerium die Häuser zur Verschiebung planbarer Eingriffe auffordere, bezeichnete Werner als «Eingeständnis des Scheiterns».

«Wir müssen auch Operationen verschieben, bei denen Patienten anschließend intensivmedizinisch betreut werden müssen - das sind schwerkranke Menschen», sagte die Verbandschefin. «Das ist eine bedrückende Situation.» Auch Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) sieht Bedarf an weiteren Pauschalen zum Ausgleich für das Freihalten von Betten für Covid-19-Patienten, wie sie in dem Forum sagte. Sie verwies auf eine Beratung der Gesundheitsminister von Bund und Ländern, die dieses Thema an den Bundestag adressiert habe.

Seit Pandemiebeginn haben die Krankenhäuser in Thüringen Ausgleichszahlungen in Höhe von mehr als 496 Millionen Euro erhalten, wie aus einer Übersicht des Bundesamtes für soziale Sicherung (BAS) mit Stand vom 15. November hervorgeht. Bereits damals hatte die Landeskrankenhausgesellschaft kritisiert, dass ein Teil der Kliniken davon ausgeschlossen war.

Verbandschefin und Ministerin votierten angesichts der derzeitigen Pandemieentwicklung und Impflücken für eine allgemeine Corona-Impfpflicht. Diese sei unausweichlich, sagte die Ministerin Die derzeitige Impflücke führe dazu, dass immer wieder neue Corona-Wellen mit Maßnahmen gebrochen werden müssten, damit das Gesundheitssystem nicht kollabiere, sagte sie. Die Ausgestaltung einer solchen Impfpflicht müsse breit diskutiert werden.

«Es war ein Fehler der Politik, dass man so früh eine Impfpflicht ausgeschlossen hat», sagte Klinikverbandschefin Gundula Werner, die eine Impfpflicht nur für bestimmte Berufsgruppen wie das Krankenhauspersonal ablehnt. «Es sind nicht die Pflegenden in den Krankenhäusern, die derzeit in den Intensivbetten liegen», sagte sie. «Die stehen neben den Betten.»

In dem Krankenhausforum diskutierten Vertreter von Kliniken, Krankenkassen und der im Landtag vertretenen Parteien die Konsequenzen für die Häuser aus der Pandemie. In Thüringen gibt es rund 40 Akutkrankenhäuser, die vor der Pandemie an die 600 000 Patienten pro Jahr behandelt haben.

Um die Versorgung auch in ländlichen Regionen sicherzustellen, sind einige von ihnen auf zusätzliche Finanzspritzen angewiesen. In diesem Jahr betrifft das nach Angaben der Landeskrankenhausgesellschaft fünf Kliniken, im nächsten Jahr neun. Darunter sind auch vergleichsweise große Häuser wie das Südharz-Klinikum Nordhausen, die Thüringen-Kliniken Saalfeld und das SRH-Klinikum Suhl.

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