100.000 Euro ausgeben: Jena stimmt über Bürgerbudget ab

27.10.2021 Ein neuer Spielplatz, eine Sportanlage oder eine grünere Innenstadt? Die Menschen in Jena können darüber derzeit abstimmen. Möglich machen es 100.000 Euro Bürgerbudget von der Stadt. Ein Weg zu mehr Bürgerbeteiligung in Geldfragen?

Ein Trampolin, das teilweise aus dem Bürgerbudget finanziert wurde, steht auf dem Westsportplatz. Foto: David Hutzler/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Ein Bürgerbudget, so wie es derzeit in Jena zur Abstimmung steht, ist aus Sicht des Vereins «Mehr Demokratie» ein guter Weg für mehr Bürgerbeteiligung bei Geldfragen. «Das ist auch spannend, weil es in Deutschland und insbesondere in Thüringen immer noch große Vorbehalte gibt, die Menschen ans Geld zu lassen», sagte Ralf-Uwe Beck, Sprecher von «Mehr Demokratie» in Thüringen. Die von der Stadt bereitgestellten 100.000 Euro seien ein Anfang und ein Feld, auf dem man Erfahrungen machen könne, ob das Misstrauen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern berechtigt ist.

In Jena läuft derzeit die Abstimmung über ein Bürgerbudget. Die 100.000 Euro werden von der Stadt zur Verfügung gestellt. Bürgerinnen und Bürger konnten Anträge mit Projekten einreichen, die nach einer Machbarkeitsprüfung zur Abstimmung gestellt wurden. Eingereicht wurden etwa Wünsche nach einem neuen Spielplatz, einer Sportanlage oder einer grüneren Innenstadt. Die Abstimmung fand im vergangenen Jahr zum ersten Mal statt und ist nach Angaben der Stadt in dieser Form ein landesweit einmaliges Projekt. Auch erste Ergebnisse aus der Abstimmung vergangenes Jahr sind bereits zu sehen - etwa ein Trampolin auf dem Westsportplatz.

An den kommunalen Finanzen wurden die Einwohner in der Vergangenheit aber nicht nur in Jena beteiligt. Mehrere Kommunen wie etwa Ilmenau, Großbreitenbach (Ilm-Kreis) oder Erfurt hatten in den vergangenen Jahren sogenannte Bürgerhaushalte ins Leben gerufen. Dabei fließen Vorschläge aus der Bevölkerung in die städtischen Haushaltsdebatten ein. Auch in Jena gab es so ein Instrument. Es sei aber eingestellt worden, da die Vorschläge aus dem Beteiligungsprozess größtenteils nicht im Stadtrat verabschiedet wurden, sagte eine Stadtsprecherin.

Das Bürgerbudget sei hingegen ein fixer Betrag, auf direktere Beteiligung angelegt - und die Maßnahmen daraus könnten schneller umgesetzt werden. «In der Stadtgesellschaft ist ein großer Bedarf da, die Stadt mitzuformen.» Das zeige sich auch daran, dass dieses Jahr Projekte in Höhe von 175.000 Euro zur Abstimmung stehen, das Volumen habe sich im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt. Noch bis zum 10. November können hier Stimmen abgegeben werden.

Ralf-Uwe Beck von «Mehr Demokratie» plädiert schon seit langem für mehr Bürgerbeteiligung in Finanzfragen. Dadurch steige nicht nur das Bewusstsein bei den Bürgern, «dass das unser aller Geld ist». Studien aus der Schweiz zeigten auch, dass dadurch öffentliche Ausgaben, Schulden und Steuerhinterziehung zurückgingen. «In der Politik wird in Legislaturperioden regiert - die Bürger denken in Generationen, denken an ihre Kinder und Enkel.»

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