Keller erinnert an Verabschiedung der Landesverfassung

25.10.2021 Landtagspräsidentin Birgit Keller (Linke) hat die Thüringer Landesverfassung als «seit jeher verlässliche Rechtsgrundlage» und «stabiles Fundament unseres Zusammenlebens» gewürdigt. Keller erinnerte am Montag auf Twitter an die Verabschiedung der Thüringer Verfassung vor genau 28 Jahren. Sie war am 25. Oktober 1993 auf der Wartburg bei Eisenach durch den Landtag beschlossen worden. Endgültig in Kraft trat sie ein Jahr später durch einen Volksentscheid. Mit Ausstellungen und Führungen wurde im Landtag an das historische Ereignis erinnert.

Birgit Keller (Die Linke). Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/ZB © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

In einer Ausstellung geht es laut Landtag um die Entstehung der heutigen Thüringer Verfassung nach der Neugründung des Landes Thüringen im Zuge der deutsch-deutschen Wiedervereinigung. Eine zweite Ausstellung beschäftigt sich mit der Jugendverfassung. Kinder und Jugendliche hatten im vergangenen Jahr in Workshops und Videokonferenzen eine jugendgerechte Version der Landesverfassung erarbeitet.

Zuletzt hatten die rot-rot-grüne Minderheitskoalition und die oppositionelle CDU über viele Monate über eine Verfassungsreform verhandelt und sich ursprünglich auf ein Paket von Änderungen verständigt. Vor der geplatzten Landtagsauflösung hatte die CDU wegen Meinungsverschiedenheiten in einigen Punkten das Projekt für gescheitert erklärt.

Anlässlich des Verfassungstages appellierte die die Linke-Abgeordnete Anja Müller erneut an die CDU, im Verfassungsausschuss «weitere ergebnisorientierte Aktivitäten» zu unternehmen. Unter anderem hätten es die Stärkung des Ehrenamts, die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land und die Weiterentwicklung der Demokratie verdient, mit der Beratung zum Abschluss zu kommen. Die Grünen-Abgeordnete Laura Wahl bezeichnete es als «unverantwortlich, dass schon geeinte Reformtexte verstauben, weil man sich an anderer Stelle nicht auf große Pakete mit sachfremden Themen einigen konnte».

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