AfD strebt an: Höcke spricht von «Corona-Extremismus»

22.10.2021 Die Thüringer AfD-Fraktion will innerhalb von sechs Wochen mindestens 5000 Unterschriften für einen Gesetzentwurf zur Corona-Politik sammeln. Ziel sei es, einen «Paradigmenwechsel in der Corona-Politik einzuleiten», sagte der AfD-Fraktionschef Björn Höcke am Freitag in Erfurt. Die AfD-Fraktion will mit der Unterschriftensammlung einen ersten Schritt in Richtung Volksentscheid gehen, für den es Thüringen hohe Hürden gibt.

Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Höcke bezeichnete seine Fraktion als «einzige Opposition» gegen den «Corona-Extremismus», wie er sagte: «Für uns ist klar, dass die Corona-Politik unverhältnismäßig ist.»

Die frühere AfD-Landtagsabgeordnete Wiebke Muhsal sagte, sie sehe, dass die AfD-Fraktion bei Entscheidungen im Parlament ausgegrenzt werde. «Wir wollen, dass über die Grundrechtseinschränkungen eine Plenardebatte stattfindet.»

Der Entwurf sieht unter anderem vor, dass alle von der Landesregierung getroffenen Corona-Verordnungen außer Kraft treten. Außerdem sollten nach Meinung der AfD-Fraktion Menschen nur noch in bestimmten Fällen überhaupt auf eine Corona-Infektion getestet werden. «Natürlich wollen wir keine massenweise Testungen, wie sie gerade vorgenommen werden», sagte die AfD-Landtagsabgeordnete Nadine Hoffmann.

Die AfD-Fraktion kündigte eine Kampagne an, um das Volksbegehren voran zu treiben. Diese koste einen Betrag im fünfstelligen Bereich, den die Fraktion aus eigenen Mitteln finanziere, wie eine Sprecherin der AfD-Fraktion auf Nachfrage mitteilte.

© dpa-infocom GmbH

Weitere News

Top News

Tv & kino

Hollywood: Oscar-Vorbote: US-Verband wählt zehn beste Filme von 2021

People news

Komikerin: Promi-Geburtstag vom 9. Dezember: Hazel Brugger

Champions league

Champions League: Bayern demütigen Barça erneut - Müller mit Tor-Jubiläum

Internet news & surftipps

Urteil: Apple erreicht Aufschub bei App-Store-Änderungen in den USA

Gesundheit

Heiserkeit und raue Stimme: Bei Stimmlippenknötchen sollten Sie wenig sprechen

Das beste netz deutschlands

Autofußball und Tiere falten: Das sind die aktuellen Game-Favoriten aus dem App Store

Internet news & surftipps

Verbraucher: Lahmes Internet? Bundesnetzagentur legt Mess-Vorgaben fest

Auto news

Berlin scannt Parksünder : Zehnmal effektiver als eine Politesse

Empfehlungen der Redaktion

Regional thüringen

Höcke legt nach Hausdurchsuchung Beschwerde ein

Regional thüringen

AfD: Abgeordnete Kniese tritt aus Partei und Fraktion aus

Regional thüringen

CDU-Fraktion will bei Misstrauensvotum nicht mit abstimmen

Regional thüringen

Misstrauensvotum: Höcke tritt in Thüringen gegen Ramelow an

Regional thüringen

Misstrauensvotum: SPD fordert CDU zur Stimmabgabe auf

Inland

Thüringer Landtag: Höckes AfD versetzt Thüringens Parlament in Dauerstress

Regional thüringen

Voigt zu Misstrauensvotum: Attacke auf Parlamentarismus

Regional thüringen

SPD-Fraktionschef fordert CDU auf, gegen Höcke zu stimmen