AfD-Mann Kaufmann nominiert für Bundestagsvizepräsidentenamt

19.10.2021 Der AfD-Bundestagsabgeordnete Michael Kaufmann ist von seiner Partei zum Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten gewählt worden. Das teilte die AfD-Fraktion am Dienstag mit. Kaufmann ist seit März 2020 Vizepräsident des Thüringer Landtags.

AfD-Bundestagsabgeordneter Michael Kaufmann spricht im Plenarsaal des Thüringer Landtags. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach der Geschäftsordnung darf jede Fraktion des Bundestags durch mindestens einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin im Präsidium vertreten sein. In der laufenden Legislaturperiode waren jedoch alle sechs AfD-Kandidaten für diesen Posten bei der Wahl im Bundestag gescheitert. Die Parlamentarier gaben häufig an, sich nicht von der AfD in diesem Amt nach außen vertreten lassen zu wollen. Der Bundestagspräsident ist nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staate - und so einer der obersten Repräsentanten des Landes.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) erklärte im Sommer, eine Fraktion habe keinen Rechtsanspruch auf das Amt des Bundestagsvizepräsidenten. Es gebe lediglich eine «Verabredung», dass jede Fraktion einen Kandidaten vorschlagen könne, so Schäubles Lesart der Geschäftsordnung. Dann gelte: «Es wird immer nur Vizepräsident, wer in geheimer Wahl die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages erhält.» Und wer sie nicht bekomme, werde eben nicht Vizepräsident. Die AfD zog mit ihrem Anliegen bis vors Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Das Gericht lehnte den Eilantrag der Partei jedoch ab.

Stephan Brandner, Vorsitzender der Thüringer Landesgruppe der AfD im Bundestag, zeigte sich am Dienstag optimistisch über den Partei-Kandidat. «Ein AfD-Abgeordneter, der sogar das Vertrauen eines linken Ministerpräsidenten gewonnen hatte und ihn von sich überzeugen konnte, so dass dieser ihn wählte, wird sicher auch im Bundestag die erforderlichen Mehrheiten gewinnen können», erklärte Brandner mit Blick auf Kaufmanns Amtsausübung in Thüringen unter Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke).

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