Oberlandesgericht arbeitet mit elektronischen Akten

28.09.2021 Beim Thüringer Oberlandesgericht in Jena werden ab sofort neue Gerichtsakten zumeist elektronisch geführt. Seit Dienstag arbeiten nun auch die Zivilsenate in Verfahren der ersten und zweiten Instanz mit den sogenannten eAkten, wie das Justizministerium zur Einführung mitteilte. Dies sei ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zur Digitalisierung der Thüringer Justiz.

Der Eingang zum Justizzentrum Jena. Hier finden sich das Thüringer Oberlandesgericht. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bereits an den Landgerichten Meiningen und Gera werden erstinstanzliche Verfahren der Zivil- und Handelskammern elektronisch geführt. «Dort hat sich gezeigt, dass der Umstellungsprozess zwar aufwändig ist, die Erfahrungen aber sehr gut nutzbar sind für weitere Einführungsschritte», erklärte Justizminister Dirk Adams (Grüne). Am 2. November werde das Verwaltungsgericht Weimar alle neu eingehenden Verfahren auf die elektronische Aktenführung umstellen.

Bundesweit müssen alle Prozessakten bis spätestens 1. Januar 2026 elektronisch geführt werden. Dann wird die elektronische Akte die bislang in Papier geführte Verfahrensakte gleichwertig ersetzen. In Thüringen ist an insgesamt 43 Gerichten und fünf Staatsanwaltschaften die Aktenführung umzustellen.

Das hat nach Ministeriumsangaben Auswirkungen für etwa 3500 Bedienstete. Geschäftsstellenmitarbeiter, Wachtmeister, Rechtspfleger sowie Richter und Staatsanwälte werden in einem landesweiten Projekt auf die Umstellung vorbereitet. Neben einem erheblichen Schulungsaufwand müsse etwa auch die technischen Ausstattung der Arbeitsplätze und der Sitzungssäle angepasst werden.

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