CDU fordert Zustimmung zu neuem Musikschulgesetz bis Oktober

15.08.2021 Die CDU-Fraktion hat einen zügigen Landtagsbeschluss zu dem von ihr eingebrachten Musik- und Jugendkunstschulengesetz gefordert. «Die Thüringer Musik- und Jugendkunstschulen brauchen Sicherheit - jetzt, und nicht erst irgendwann», sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Mario Voigt am Sonntag. Das Gesetz soll nach dem Willen der Oppositionsfraktion bereits im Oktober dieses Jahres beschlossen werden.

Der Schriftzug «Thüringer Landtag» steht an der Mauer neben dem Plenarsaal. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jörg Kellner, zeigte sich optimistisch. «Wir halten diesen ambitionierten Zeitpunkt für realistisch, da ja im Vorfeld alle Fraktionen ihre Unterstützung des Anliegens signalisiert hatten», so Keller. Diese müssten nun unter anderem dafür Sorge tragen, dass der Beratungsprozess im zuständigen Kulturausschuss nicht ausgebremst werde, um eine Verabschiedung des Gesetzes gleich nach den Sommerferien auf den Weg zu bringen, so Keller. Auch müssten die notwendigen Mittel im Landeshaushalt 2022 berücksichtigt werden.

Der Gesetzesentwurf der CDU-Fraktion sieht vor, die Finanzierung der Thüringer Musikschulen auf eine verlässlichere Basis zu stellen. Nach dem Willen der Oppositionsfraktion soll den 25 kommunalen Musik- und 13 Jugendkunstschulen jährlich ein Betrag von sechs Millionen Euro aus der Landeskasse zusätzlich zur Finanzierung der Kommunen zur Verfügung gestellt werden.

In Thüringen gibt es 25 Musikschulen in kommunaler Trägerschaft sowie zahlreiche privat getragene öffentliche Musikschulen und 13 Jugendkunstschulen, von denen sich 3 in kommunaler Trägerschaft und insgesamt 10 Einrichtungen in Vereinsträgerschaft befinden.

© dpa-infocom GmbH

Weitere News

Empfehlungen der Redaktion

Inland

Thüringer Landtag: AfD scheitert mit Misstrauensvotum gegen Bodo Ramelow

Inland

Thüringen: Ramelow-Regierung nach Neuwahl-Debakel auf Mehrheitssuche

Regional thüringen

News Regional Thüringen: Landtagsauflösung mit Hilfe der FDP? CDU in der Bredouille