Landtagsauflösung in Thüringen auf der Kippe

16.07.2021 Die für diesen Montag geplante Auflösung des Thüringer Landtags steht auf der Kippe. Nach kurzfristig einberufenen Fraktionssitzungen der Regierungsparteien Linke und Grüne hieß es am Freitag im Landtag, es gebe eine Tendenz, die Unterschriften auf einem Antrag zur Selbstauflösung des Parlaments zurückzuziehen. Hintergrund sei, dass derzeit nur 57 der von der Verfassung vorgeschriebenen 60 Stimmen als sicher gelten würden. Eine Entscheidung soll jedoch erst von den Fraktionen um 13.00 Uhr bekanntgegeben werden.

Abgeordnete und Landesregierung sitzen im Plenarsaal des Thüringer Landtags. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Dann wollen sie erklärten, ob an dem gemeinsam von Linke, SPD, Grünen und CDU Ende Juni gestellten Antrag auf Landtagsauflösung festgehalten wird oder nicht. Die Auflösung des Landtags ist Voraussetzung dafür, dass eine Landtagswahl wie geplant am 26. September stattfinden könnte - parallel zur Bundestagswahl.

Vor allem die Grünen, aber auch Teile der Linken haben in den vergangenen Tagen große Bedenken geäußert, in eine so wichtige Abstimmung ohne sichere Mehrheit zu gehen - und sich möglicherweise von AfD-Stimmen abhängig zu machen.

Notwendig für die Auflösung des Landtags ist eine Zweidrittelmehrheit. Die vier Fraktionen kommen zusammen auf 63 von 90 Stimmen - wegen vier Verweigerern in den Reihen der CDU und zwei in der Linke wird die nötige Stimmenzahl aber derzeit nicht erreicht, hieß es. Zudem sei eine Abgeordnete mit einer Sturzverletzung im Krankenhaus - sie könnte am Montag nicht zur Abstimmung erscheinen.

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