Landtag beschäftigt sich mit Musikschulen und Kita-Gebühren

01.07.2021 Die Finanzierung der Thüringer Musikschulen soll auf eine verlässlichere Basis gestellt werden. Das sieht ein Gesetzentwurf der CDU-Fraktion vor, mit dem sich der Landtag am Donnerstag beschäftigen will. Nach dem Willen der Oppositionsfraktion soll den 25 kommunalen Musik- und 13 Jugendkunstschulen jährlich ein Betrag von sechs Millionen Euro aus der Landeskasse zusätzlich zur Finanzierung der Kommunen zur Verfügung gestellt werden.

Deutschland-, EU- und Thüringens Fahnen stehen im Landtag vor dem Landeswappen. Foto: Jens Kalaene/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Außerdem will sich das Parlament mit der Refinanzierung der Kindergarten-Gebühren während der Geltungsdauer der Bundesnotbremse sowie einem Gesetz zu Schiedsstellen beschäftigten. Erneut stehen Gesetzentwürfe der AfD-Fraktion auf der Tagesordnung, die Diätenregelung für die 90 Thüringer Abgeordneten zu verändern.

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