CDU will dauerhaft Millionenbetrag für Musikschulen

27.05.2021 Die CDU-Fraktion will die Finanzierung der Thüringer Musikschulen auf eine verlässlichere Basis stellen. Den 25 kommunalen Musik- und 13 Jugendkunstschulen solle jährlich ein Betrag von sechs Millionen Euro aus der Landeskasse zusätzlich zur Finanzierung der Kommunen zur Verfügung gestellt werden, sagte der CDU-Abgeordnete Henry Worm am Donnerstag in Erfurt. Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) signalisierte Gesprächsbereitschaft.

Henry Worm, CDU-Abgeordneter und Landtags-Vizepräsident von Thüringen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die CDU werde dem Landtag eine gesetzliche Regelung vorlegen, kündigte Worm an. «Unsere Musikschulen sind seit Jahren in einer wirtschaftlich und rechtlich unsicheren Situation.»

Hoff widersprach Worms Angabe, Thüringen sei das einzige Bundesland ohne Musikschulgesetz. In sechs Bundesländern - Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen und Sachsen-Anhalt - gebe es solche Gesetze. Der Minister erklärte, die Verbände der Musik- und Jugendkunstschulen hätten bereits einen Gesetzentwurf erarbeitet.

«Den will ich gern mit den Verbänden diskutieren und die Vorschläge der CDU dabei einbeziehen», sagte Hoff. Grundsätzlich würde über die Finanzierung - wie in anderen Bereichen auch - der Landtag als Haushaltsgesetzgeber entscheiden.

Mit dem Geld vom Land könnten mehr Lehrkräfte fest eingestellt werden, sagte der CDU-Abgeordnete. Immerhin gebe es etwa 22 500 Schüler an den Musikschulen. Viele ihrer Lehrer würden bisher als Honorarkräfte bezahlt.

Nach seinen Angaben hat das Land bisher maximal drei Millionen Euro jährlich für die kommunalen Musikschulen bereitgestellt. Nur in diesem Jahr sei das anders - im Etat ständen erstmals sechs Millionen Euro.

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