Corona-Entspannung bringt Forderungen nach Lockerungen

25.05.2021 Die Corona-Lage scheint sich endlich auch in Thüringen zu entspannen. In einigen Kommunen konnte die Bundesnotbremse-Maßnahmen schon gelockert werden. Prompt pochen einige Politiker auf mehr Freiheiten.

Die Fassade eines Hotels. Foto: Boris Roessler/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Angesichts sinkender Corona-Infektionszahlen und Lockerungen in einigen Thüringer Kommunen sind Forderungen nach zügigeren Öffnungen in der Pandemie laut geworden.

Mit Blick auf den ersten Entwurf einer neuen Corona-Verordnung des Landes argumentierte am Dienstag etwa die CDU-Landtagsfraktion dafür, Hotels und Innengastronomie schon bei höheren Inzidenzen wieder zu öffnen. Sobald der Wert unter 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern sinke, sollten demnach Hotels und Gaststätten im Innenbereich öffnen dürfen. «Der Tourismus läuft an, die Inzidenzen sinken - Thüringen darf diesen Neustart nicht verschlafen», sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Andreas Bühl.

Der Verordnungsentwurf sieht vor, dass Hotels und Gaststätten erst ab einer Inzidenz von 50 oder weniger öffnen dürfen. Der Entwurf soll im Landtag diskutiert werden und kann sich noch ändern. «Die Landesregierung muss hier dringend nachbessern. Mit dieser Verordnung gelingt der Neustart nicht», meinte der CDU-Abgeordnete Thadäus König.

Auch der CDU-Landrat des Saale-Holzland-Kreis, Andreas Heller, sprach sich am Dienstag für mehr Freiheiten aus: «Bei stabilen Inzidenzwerten unter 100 sollte es keine Testpflicht für Kunden mehr geben», sagt er mit Blick auf die geltenden Regelungen für den Einzelhandel und auf den Entwurf der neuen Landesverordnung. Ein wirtschaftliches Betreiben von Einzelhandelsgeschäften sei besonders im ländlichen Raum kaum noch zu gewährleisten.

Der aktuelle Verordnungsentwurf sieht vor, dass die Testpflicht bei einer stabilen Inzidenz von unter 50 wegfallen kann, eine Maskenpflicht soll aber bleiben. Heller sprach sich auch für Lockerungen für die Jugendfeuerwehren aus: Bis zum Alter von 18 Jahren sollten diese schon jetzt wieder ihre Ausbildung aufnehmen dürfen. Das sei wichtig, um Nachwuchskräfte für den im ländlichen Raum maßgeblich von Ehrenamtlichen getragenen Brand- und Katastrophenschutz zu sichern.

Ungeachtet der wenig sommerlichen Temperaturen der vergangenen Tage forderte der AfD-Landtagsabgeordnete Uwe Thrum am Dienstag die sofortige Öffnung von Freibädern. «Angesichts sinkender Inzidenzwerte ist es absolut unverantwortlich, die Schließung unserer Freibäder weiter aufrechtzuerhalten», so Thrum. Mit Blick auf die Vorbereitungen für die bevorstehende Freibad-Saison bräuchten die Kommunen schnellstmöglich Planungssicherheit.

Die Bildungsgewerkschaft GEW Thüringen mahnte die Politik dagegen, bei Schulöffnungen noch Vorsicht walten zu lassen. «Bei aller Erleichterung wegen sinkender Infektionszahlen: Die Rückkehr in den normalen Präsenzunterricht ist zu früh», sagte die Landesvorsitzende Kathrin Vitzthum. Solange Schülerinnen und Schüler nicht geimpft werden könnten, gehörten etwa Maske und regelmäßiges Testen zu den Voraussetzungen geöffneter Schulen.

In drei Landkreisen war die Sieben-Tage-Inzidenz am Dienstag nach Angaben des Robert Koch-Instituts noch besonders hoch: Hildburghausen mit rund 174, Sonneberg mit rund 165 und Gotha mit rund 160. Die Staatskanzlei verwies allerdings darauf, dass für einige Kommunen noch Nachmeldungen von Corona-Fällen zu erwarten seien.

Für Kommunen ist es aktuell entscheidend, ob sie mehrere Werktage am Stück die Inzidenz von 100 unterschreiten, weil dann bestimmte Corona-Maßnahmen gelockert werden können. Für einige Kommunen war das schon über der Pfingsten der Fall: In Weimar, Erfurt, Jena, Gera und dem Eichsfeldkreis etwa durften Gastronomen unter Auflagen in ihren Außenbereichen Gäste bewirten.

Für ganz Thüringen sank die Inzidenz weiter deutlich auf rund 87. Erst am Pfingstmontag war der wichtige Wert zur Beurteilung des Pandemiegeschehens im Freistaat als letztes Bundesland mit knapp 97 unter die 100-Grenze gefallen. Dennoch war auch am Dienstag die Sieben-Tage-Inzidenz in keinem anderen Bundesland höher als in Thüringen. Deutschlandweit lag der Wert laut RKI bei 58 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. Seit Beginn der Pandemie sind im Freistaat 4.148 Menschen gestorben, bei denen das Virus nachgewiesen wurde.

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