Fast 700 Millionen Euro Corona-Hilfen bisher in Thüringen

24.05.2021 Sofort-, Überbrückungs- oder Neustarthilfen: In Thüringen sind aus der Kasse von Bund und Land enorme Summen geflossen, um der Wirtschaft in der Corona-Pandemie zu helfen. Nun plädiert Wirtschaftsminister Tiefensee für mehr Lockerungen.

Zahlreiche Banknoten zu 10, 20 und 50 Euro liegen auf einem Tisch. Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa/Illustration © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Seit Beginn der Corona-Pandemie sind in Thüringen nach Angaben des Wirtschaftsministeriums bisher 674,5 Millionen Euro geflossen, um die Wirtschaft zu stabilisieren und Pleiten zu verhindern. Rund 80.200 Anträge auf Geld aus den verschiedenen Hilfsprogrammen von Bund und Land seien bisher eingegangen und entschieden worden, teilte das Wirtschaftsministerium in Erfurt auf Anfrage mit.

Der größte Betrag innerhalb der Gesamtsumme seien Soforthilfen in Höhe von 306 Millionen Euro seit März 2020. Allein für die Soforthilfen mussten von der Aufbaubank des Landes weit über 52.000 Anträge bearbeitet werden. Für Hilfen zum Neustart hat es laut Ministerium bisher mehr als 4400 Anträge gegeben, 25,4 Millionen Euro wurden gezahlt.

«Bund und Land haben die Unternehmen in Thüringen in erheblichem Maße unterstützt und damit größere wirtschaftliche Verwerfungen verhindert», erklärte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD). Solche massiven Geldflüsse könnten allerdings kein Dauerzustand sein.

«Angesichts der deutlich sinkenden Inzidenzzahlen geht es jetzt darum, dass die Wirtschaft schnell wieder durchstarten kann», so der Minister. Vor allem für besonders gebeutelte Branchen wie Tourismus, Handel, Veranstaltungs- und Dienstleistungswirtschaft müsse es jetzt eine klare Perspektive für weitere Erleichterungen und Öffnungsschritte geben. Unternehmen wollten keine Daueralimentierung. Sie müssten die Möglichkeit haben, Geld zu verdienen.

Tiefensee: «Ich werde mich für klare und unkomplizierte Festlegungen bei den nächsten Öffnungsschritten einsetzen. Das alles wird in der nächsten Corona-Verordnung geregelt werden, die ab Anfang Juni gilt.»

Erleichterungen könnten aus seiner Sicht darin bestehen, dass ein Besuch der Außenbereiche von Gaststätten künftig wieder komplett ohne Terminvergabe möglich ist und die Innengastronomie ebenfalls wieder geöffnet wird - unter strikter Einhaltung der Schutz- und Hygienekonzepte und mit Kontaktnachverfolgung. Auch Hotels oder Fitnessstudios sollten nach Ansicht des Ministers unter Auflagen wieder öffnen können.

Um Unternehmen zu helfen, die bisher bei den Corona-Hilfen nicht zum Zuge kamen, hat Thüringen vor Pfingsten einen Härtefallfonds gestartet. Damit können laut Ministerium Unternehmen, die trotz pandemiebedingt schwieriger wirtschaftlicher Lage keinen Zugang zu den regulären Hilfsprogrammen hatten, finanzielle Unterstützung beantragen. Pro Fall könnten maximal bis zu 100 000 Euro in Anspruch genommen werden.

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