Mehr Geld für die 90 Thüringer Abgeordneten

18.05.2021 Die Diäten der 90 Abgeordneten des Thüringer Landtags werden erhöht. Ihre Grundbezüge steigen um 59,77 Euro auf monatlich 6036,72 Euro brutto, wie aus einer Mitteilung von Landtagspräsidentin Birgit Keller hervorgeht, die am Dienstag vorlag. Die Neuberechnung gelte rückwirkend zum 1. Januar. Über die Erhöhung berichteten zuerst die Thüringer Zeitungen der Funke Mediengruppe online.

Euro-Münzen auf Euro-Banknoten. Foto: Tobias Hase/dpa/Symbolbild/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

In Thüringen gibt es einen gesetzlich festgeschriebenen Diäten-Automatismus, der seit Jahren umstritten ist. Die Grundbezüge der Abgeordneten richten sich nach der allgemeinen Einkommensentwicklung im Freistaat, die vom Statistischen Landesamt ermittelt wird und danach 2020 bei 1,0 Prozent lag.

Die Aufwandsentschädigung der Parlamentarier, mit der unter anderem die Fahrten zum Landtag bestritten werden, erhöhte sich ebenfalls rückwirkend zum Jahresbeginn. Sie orientiert sich an der allgemeinen Preisentwicklung in Thüringen. Die Verbraucherpreise stiegen laut Statistischem Landesamt im vergangenen Jahr um 0,9 Prozent. Allein für den Unterhalt ihrer Walhkreisbüros erhalten die Abgeordneten dadurch 12,13 Euro mehr - insgesamt 1359,43 Euro brutto pro Monat.

In der Vergangenheit gab es immer Vorstöße einzelner Fraktionen, den Diäten-Automatismus, bei dem die Abgeordneten nicht selbst über ihre Bezüge entscheiden, abzuschaffen. Bisher fand sich dafür im Landtag jedoch keine Mehrheit.

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