Weniger Arbeitrechtsklagen in Thüringen

15.05.2021 Die Thüringer Arbeitsrichter hatten im Krisenjahr 2020 nur wenige Streitfälle mit Bezug zur Corona-Pandemie auf dem Tisch. Die Kurzarbeiterregelungen des Bundes haben offensichtlich eine Klagewelle verhindert.

Eine Figur «Justitia» steht auf einem Schreibtisch. Foto: picture alliance / dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

An den vier Thüringer Arbeitsgerichten sind im Corona-Krisenjahr 2020 weniger Arbeitsrechtsklagen eingegangen. Im vergangenen Jahr verzeichneten die Gerichte in Erfurt, Gera, Nordhausen und Suhl 7256 neue Verfahren, wie der Vizepräsident des Landesarbeitsgerichts, Michael Holthaus, der Deutschen Presse-Agentur sagte. 2019 waren es noch 7514 Neueingänge. Die Zahl der arbeitsgerichtlichen Streitfälle sank damit leicht um 3,4 Prozent.

Ein Großteil der Klagen betraf Kündigungen und Befristungen von Arbeitsverhältnissen. Die Corona-Pandemie habe sich hingegen noch nicht signifikant auf das Verfahrensaufkommen ausgewirkt, sagte Holthaus. Bislang hätten nur Einzelfälle etwa wegen Streitigkeiten um Hygienevorschriften oder wegen Kurzarbeit die Gerichte erreicht.

«Die großzügige Ausweitung der Kurzarbeiterregelung hat uns vor einer großen Klagewelle bewahrt», sagte Holthaus. Abzuwarten bleibe die Entwicklung nach Auslaufen der Corona-Maßnahmen. Die Thüringer Arbeitsrichter konnten im vergangenen Jahr bei weniger Neueingängen zugleich Aktenberge weiter abtragen. So seien mit 7452 Verfahren rund fünf Prozent mehr erledigt worden als 2019.

Beim Landesarbeitsgericht in Erfurt stieg hingegen die Zahl der Berufungen und Beschwerden gegen erstinstanzliche Entscheidungen. 2020 gingen dort 442 neue Verfahren ein. Das ist im Vergleich zum Jahr zuvor (331 Verfahren) ein Anstieg um ein Drittel. Zugleich wuchs der Bestand an unerledigten Verfahren von 388 Ende 2019 auf 544 Ende 2020.

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