Nur wenige Betrugsverdachtsfälle bei Corona-Hilfen

07.05.2021 Tausendfach haben Firmenchefs und Selbstständige in Thüringen die Corona-Hilfen beantragt. Darunter waren bisher nur wenige, die sich Geld vom Staat erschleichen wollten.

Ein Stift liegt auf einem Antrag für den Corona-Soforthilfe-Zuschuss. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Thüringens Weg bei den Corona-Hilfen, nicht auf Prüfstandards bei den Anträgen zu verzichten, zeigt Wirkung. Die Zahl der Betrugsverdachtsfälle ist nach Angaben des Wirtschaftsministeriums vergleichsweise gering. Trotz der Antragsflut bei den Förderprogrammen, über die im Freistaat seit Pandemiebeginn weit über eine halbe Milliarde Euro an Hilfen bewilligt wurden, gebe es bisher nur etwa 40 Ermittlungsverfahren wegen Betrugsverdachts, teilte das Wirtschaftsministerium auf Anfrage mit.

Die Thüringer Aufbaubank, die seit Pandemiebeginn Zehntausende Anträge bearbeitet hat, berichtete von bisher elf Anzeigen gegen Antragsteller, die sie selbst wegen Betrugsverdachts gestellt habe. Fünf davon betreffen demnach Antragsteller aus Erfurt.

Bundesweit war es zu einer Vielzahl von Verdachtsfällen gekommen. Die Bundesländer haben unterschiedliche Regeln, nach denen die Anträge auf Corona-Hilfen geprüft und bearbeitet werden.

Thüringen habe ein solides Antragsverfahren, das eine zügige Mittelauszahlung erlaube und trotzdem eine grundlegende Prüfung und Standards vorsehe, erklärte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD). Die bisherigen Stichprobenprüfungen der Revision der Thüringer Aufbaubank würden das bestätigen. Die Förderbank gehe laufend Auffälligkeiten und Hinweisen nach.

Eine Umfrage im Auftrag der Aufbaubank hatte im vergangenen Jahr ergeben, dass eine Mehrheit der Unternehmen das Vorgehen unterstütze. Damals hätte es nur ein Drittel der Firmenchefs oder Selbstständigen lieber gesehen, wenn Soforthilfeanträge erst bewilligt und dann geprüft worden wären.

© dpa-infocom GmbH

Weitere News