Holter: Einigung mit Landesdatenschützer zu Corona-Tests

03.05.2021 Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke) hat beteuert, dass bei Corona-Tests an Schulen nur notwendige Daten von Schülern und Lehrern erfasst werden. «Offene Datenschutzfragen sind inzwischen geklärt», sagte Holter am Montag in einer gemeinsamen Sitzung des Bildungsausschusses mit dem Gesundheitsausschuss. «Wir haben mit dem Datenschutzbeauftragten eine Einigung erzielt, wie das datenschutzrechtlich abzubilden ist. Wir werden nur die Daten der Schülerinnen und Schüler erfassen, die notwendig sind», sagte Holter.

Helmut Holter (Linke) im Thüringer Landtag. Foto: Michael Reichel/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Demnach sollen etwa die Corona-Testergebnisse nur im Sinne des Infektionsschutzes genutzt werden. Ein Missbrauch durch weitere Behörden oder Institutionen sei damit ausgeschlossen.

Hintergrund ist ein Konflikt zwischen Holters Ministerium und dem Landesdatenschützer Lutz Hasse, der sich kritisch mit Blick auf die Corona-Tests an Schulen geäußert hatte. Hasse argumentierte, dass dort sensible Gesundheitsdaten von Kindern und Jugendlichen erhoben werden.

Nach Auffassung des parlamentarischen Geschäftsführers der Thüringer CDU-Fraktion, Andreas Bühl, seien die Diskrepanzen zwischen Bildungsministerium und Landesdatenschützer «in wesentlichen Fragen» nicht ausgeräumt. «Weder YouTube noch andere Videokonferenzsysteme können genutzt werden», erklärte Bühl. Holter müsse hier Lösungen finden.

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