Rechtsextreme Demo am 1. Mai in Jena untersagt

30.04.2021 Die Stadt Jena hat eine geplante Versammlung von Rechtsextremen am 1. Mai untersagt. Grund sei eine «hohe Gefährdung» der Jenaer Bevölkerung durch die potenzielle Nichteinhaltung des Infektionsschutzes, wie die Stadtverwaltung am Freitag mitteilte. Die hinter der Anmeldung stehende Personengruppe sei dafür bekannt, Infektionsschutzkonzepte und Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie nicht einzuhalten. Angemeldet wurde die Veranstaltung von der rechtsextremistischen Kleinpartei «Der III. Weg». Laut Landespolizeiinspektion Jena gilt das Verbot «auch für jede Form einer Ersatzveranstaltung an diesem Tag».

Ein Polizeiauto steht hinter einem Absperrband der Polizei. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Polizei kündigte einen konsequenten Einsatz zur Durchsetzung des Verbots an. Die Jenaer Polizei werde dabei durch Einsatzkräfte aus ganz Thüringen, angrenzenden Bundesländern und der Bundespolizei unterstützt. Es sei mit Verkehrseinschränkungen zu rechnen. Durchreisende und Einheimische wurden gebeten, die Jenaer Innenstadt am Samstag zu meiden.

Auch die Stadtverwaltung Weimar hat nach eigenen Angaben mehrere für den Maifeiertag angemeldete Versammlungen untersagt. Gleich drei Kundgebungen waren für Samstag in der Nähe des Amtsgericht Weimar angemeldet worden. Laut Stadtverwaltung waren diese durch Personen der «Querdenker»-Szene aus anderen Bundesländern angemeldet worden. Weimars Oberbürgermeister Peter Kleine (parteilos) hatte das Verbot mit einem «in jeder Hinsicht» unkalkulierbaren Risiko begründet.

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