FDP muss Parteitag mit Vorstandswahl erneut vertagen

29.04.2021 Erst wurde die Kandidatenkür für die Bundestagswahl vertagt, jetzt der Parteitag am Wochenende in Eisenberg: Thüringens FDP hat es schwer mit der Terminwahl.

FDP-Politiker Thomas Kemmerich. Foto: Michael Reichel/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Auch der dritte Anlauf der Thüringer FDP, ihren Vorstand mit Thomas Kemmerich an der Spitze neu zu wählen, ist gescheitert. Der für diesen Samstag und Sonntag in Eisenberg geplante Parteitag müsse abgesagt werden, teilte FDP-Generalsekretär Robert-Martin Montag am Donnerstag in Erfurt mit. Grund seien neue Auflagen des Gesundheitsamtes zur Eindämmung der Corona-Pandemie, nach der die Teilnehmerzahl auf 50 beschränkt werden müsste.

Die FDP habe mit etwa 150 Teilnehmern geplant und ihre Hygienekonzepte immer wieder angepasst. «Wir können bei einem Wahlparteitag nicht einfach Delegierte ausladen», begründete Montag die Entscheidung, die am Mittwochabend im Vorstand gefallen sei. Die Thüringer Liberalen wollten nach seinen Angaben ihren Parteivorstand ursprünglich bereits im November 2020 wählen. Dieser Termin sei coronabedingt ebenso wie ein Termin im März und jetzt der Anfang Mai abgesagt worden.

Wann genau der Parteitag nachgeholt werde, stehe noch nicht fest. «Voraussichtlich Mitte Juni. Die Planung startet jetzt neu», sagte Montag.

Die FDP hatte bereits am Mittwoch die für diesen Sonntag nach dem Parteitag geplante Wahl ihrer Bundestagskandidaten wegen der Corona-Auflagen abgesagt. Die Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September werde nun voraussichtlich erst Mitte Juni aufgestellt, sagte Landesgeschäftsführer Tim Wagner. Im Gespräch seien der 12. oder 13. Juni.

Der Listenplatz 1 für die Bundestagswahl ist bei der FDP umkämpft: Drei Kandidaten machten bereits vor der Vertreterversammlung deutlich, dass sie antreten werden. Neben dem FDP-Bundestagsabgeordneten Gerald Ullrich haben der ehemalige FDP-Generalsekretär Patrick Kurth und der Erfurter Jan Siegemund angekündigt, dass sie sich um Platz 1 bewerben. Thüringens Liberale stellen neben Ullrich derzeit mit dem Ostthüringer Reginald Hanke zwei Bundestagsabgeordnete.

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