Politologe: Potenzial kleiner Parteien nicht unterschätzen

24.04.2021 Neuen Parteien fällt es mit sozialen Medien heutzutage leichter, bekannt zu werden, sagt der Erfurter Politologe André Brodocz. Die neue Partei «Bürger für Thüringen» will ins Parlament. Doch selbst wenn sie scheitert, könnte sie anderen Stimmen kosten.

Der Erfurter Politologe André Brodocz. Foto: -/Universität Erfurt/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die sozialen Medien und eine geringere Bindung der Bürger an bestimmte Parteien haben nach Auffassung des Erfurter Politologen André Brodocz die Chancen neuer und kleiner Parteien bei Wahlen verbessert. «Neue Parteien - die AfD ist da das beste Beispiel - können sich auch sehr schnell und erfolgreich etablieren», sagte Brodocz der Deutschen Presse-Agentur. Vor allem durch die sozialen Medien sei es unbekannten Parteien möglich, sich schnell bekannter zu machen.

Am Samstag bereitet sich die im November vergangenen Jahres gegründete Partei «Bürger für Thüringen» bei einem Parteitag auf den Wahlkampf für die geplante Landtagswahl am 26. September vor.

Zu ihr gehört auch ein Verein mit gleichem Namen, deren Vorsitzende die FDP-Landtagsabgeordnete Ute Bergner ist. Verein und Partei teilen sich unter anderem einen gemeinsamen Internetauftritt.

Brodocz sagte, wenn es die Partei über die Fünf-Prozent-Hürde schafft, könne sie die in der Vergangenheit ohnehin schon schwierige Regierungsbildung in Thüringen womöglich noch komplizierter machen. Möglich sei umgekehrt auch bei einem Scheitern, «dass sie anderen Parteien, die ebenfalls um die fünf Prozent kämpfen, die nötigen letzten Prozentpunkte» streitig mache.

Seiner Ansicht treten die «Bürger für Thüringen» in Konkurrenz zur FDP, mit der es auch personelle Überschneidungen gibt, aber auch mit der AfD - aus unterschiedlichen Gründen. «Existenziell ist die Bedrohung für die FDP», sagte Brodocz.

Die Thüringer FDP war bei der vergangenen Landtagswahl im Herbst 2019 nur hauchdünn über die Fünf-Prozent-Hürde gekommen und hatte es damit zurück in den Thüringer Landtag geschafft. Ihr Landespartei- und Fraktionschef Thomas Kemmerich sorgte dann im Februar 2020 für ein politisches Beben, als er sich auch mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten wählen ließ. In jüngsten Umfragen lag die FDP bei sechs Prozent.

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