Mehr Anträge auf Rehabilitierung von DDR-Unrecht

20.04.2021 Im Pandemie-Jahr 2020 stellten zwar weniger Thüringer Anträge auf Akteneinsicht in der Stasi-Unterlagenbehörde. Doch für die Möglichkeiten einer Rehabilitierung stieg die Aufmerksamkeit. Und manch einer entdeckte überhaupt erst, dass er betroffen ist.

Landesbeauftragten zur Aufarbeitung des SED-Unrechts, Peter Wurschi. Foto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Trotz der Corona-Krise haben mehr Thüringer Anträge auf Rehabilitierung nach erlittenem DDR-Unrecht gestellt. Im vergangenen Jahr wurden 225 Anträge bei den Thüringer Landgerichten mit Bezug auf das Gesetz über die Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern rechtsstaatswidriger Strafverfolgungsmaßnahmen gestellt. Im Jahr zuvor waren es noch 178, wie aus dem aktuellen Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten zur Aufarbeitung des SED-Unrechts, Peter Wurschi, hervorgeht.

Hintergrund ist die Novellierung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze, die am 29. November 2019 in Kraft trat. Damit fielen unter anderem Antragsfristen weg. Die Neuregelungen haben auch die Ansprüche etwa für politisch verfolgte Schüler sowie Opfer von Zersetzungsmaßnahmen und ehemalige Heimkinder verbessert. «Die Novellierung hat auch neue Möglichkeiten der Rehabilitierung eröffnet», sagte Wurschi.

Es sei schon sehr deutlich spürbar, wenn das Thema SED-Unrecht mediale Aufmerksamkeit bekomme, wie dies 2019 durch die Novellierung der entsprechenden Gesetze geschehen sei. «Daraufhin haben sich sehr viele Betroffene bei der Behörde gemeldet», sagte Wurschi. Es seien «viele Schrauben gedreht» worden. Manche seien überhaupt erst auf den Gedanken gekommen, dass sie betroffen sein könnten.

Seinen Angaben zufolge führte seine Behörde in den vergangenen beiden Jahren insgesamt 1881 Beratungen durch - 1064 im Jahr 2019 und 817 im Corona-Jahr 2020. Er übergab seinen Tätigkeitsbericht am Dienstag der Thüringer Landtagspräsidentin Birgit Keller.

Nach wie vor werden jedes Jahr aus Thüringen Tausende Anträge auf Einsicht in Stasi-Akten gestellt. Im Corona-Jahr 2020 halbierte sich die Zahl der Anträge allerdings - sie ging von 9529 im Jahr 2019 auf 4874 im vergangenen Jahr zurück. Wurschi wies darauf hin, dass viele Menschen unzufrieden mit der hohen Bearbeitungszeit seien. Es könne bis zu drei Jahre dauern, bis das Anliegen beim Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen bearbeitet sei. Seit 1991 wurden für Thüringen 547 449 Anträge auf Akteneinsicht gestellt.

Wurschi sagte, Geschichte höre nicht auf. «Sie ist Teil der Biografien und Teil unseres heutigen Zusammenlebens. Wir alle müssen lernen uns besser zuzuhören und den Betroffenen des SED-Unrechts Zeit geben, ihr Schicksal zu erzählen.»

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