Ramelow hofft auf Nachbesserung bei Infektionsschutzgesetz

13.04.2021 Erfurt (dap/th) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow setzt auf Ergänzungen beim neuen Infektionsschutzgesetz, damit die Bundesgartenschau (Buga) in Erfurt öffnen kann. «Ich lasse mich weiterhin von der Hoffnung leiten, dass die Bundestagsfraktionen, mit denen wir allen gesprochen haben, dort eine Klarstellung vornehmen», sagte der Linken-Politiker am Dienstag auf dem Buga-Gelände.

Bodo Ramelow (Die Linke) sitzt in der Thüringer Staatskanzlei. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Er gehe davon aus, dass die Schau in reduzierter Form öffnen kann und danach Besucher in beschränkter Zahl in den Bereichen unter freiem Himmel unterwegs sein können - vorausgesetzt, die am Dienstag vom Bundeskabinett beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes werden nachgebessert. Ramelow zufolge muss besser zwischen Innen- und Außenbereichen unterschieden werden. Aber auch für Außenbereiche müssten Hygieneschutzmaßnahmen greifen, etwa die Kontaktnachverfolgung. «Es kann nicht sein, dass der allgemeine Schlosspark offen ist und die Bundesgartenschau geschlossen wäre», nannte Ramelow ein Beispiel.

Die Neuerungen des bundeseinheitlichen Infektionsschutzgesetz sehen unter anderem vor, dass bei bestimmter Infektionsentwicklung auch zoologische und botanische Gärten schließen müssen. Davon könnte dann die Buga betroffen sein, die am 23. April in Erfurt eröffnet werden soll. Allerdings muss der Bundestag den Änderungen noch zustimmen und auch der Bundesrat ist gefragt.

Wörtlich heißt es in dem Beschluss-Passus des Bundeskabinetts: «Die Öffnung von Einrichtungen wie Theatern, Opern, Konzerthäusern, Bühnen, Musikclubs, Kinos mit Ausnahme von Autokinos, Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten sowie zoologische und botanische Gärten sowie entsprechende Veranstaltungen sind untersagt.» Nach der aktuellen Thüringer Corona-Verordnung dürfen Zoos und botanische Gärten dagegen unter Auflagen ihre Außenbereiche für Publikum öffnen.

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