CDU fordert Präsenzunterricht unabhängig von der Inzidenz

13.04.2021 In einem Fünf-Punkte-Plan macht die Thüringer CDU Vorschläge wie Präsenzunterricht auch bei einer hohen Corona-Inzidenz funktionieren soll. Doch auf Bundesebene wird längst eine Notbremse auch für Schulen diskutiert. Ob sie kommt, ist aber völlig unklar.

Christian Tischner (CDU), bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, spricht. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Testpflicht, Wechselunterricht und feste Klassen: Die Thüringer CDU wirbt für eine Rückkehr zum Präsenzunterricht an den Schulen - unabhängig von der Sieben-Tage-Inzidenz. «Alle Jahrgangsstufen müssen endlich zurück in den Präsenzunterricht», erklärte der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Tischner. Zudem forderte er, auch Lehrern von weiterführenden Schulen «endlich ein Impfangebot zu unterbreiten». Bisher darf sich nur das Personal von Grund- und Förderschulen impfen lassen.

In einem Positionspapier spricht sich die CDU-Fraktion für eine Corona-Testpflicht zweimal pro Woche für alle Schüler und Lehrer aus. Wer sich nicht in der Schule testen will, solle dies auch zu Hause machen können.

Außerdem sollte nach Meinung der CDU eine Maskenpflicht im Unterricht nur für Schüler ab der fünften Klasse eingeführt werden - statt für alle Klassenstufen, wie dies seit Montag in Thüringen gilt. Die Regelung des Bildungsministeriums hatte für Kritik gesorgt. Das Amtsgericht in Weimar hob die Maskenpflicht per Beschluss an zwei Schulen in Weimar teils auf. «Wir sind mittlerweile an einem Punkt angekommen, wo sich die Landesregierung die Frage gefallen lassen muss, wer die Verantwortung für dieses permanente Schulchaos übernimmt», erklärte Thüringens CDU-Fraktionschef Mario Voigt.

An weiterführenden Schulen soll es nach CDU-Vorstellungen Wechselunterricht in den Klassen geben, das bedeutet: Ein Teil der Klasse lernt zu Hause, ein anderer Teil in der Schule im Präsenzunterricht. Ausgenommen sein sollen davon etwa Abschlussklassen. In Grund- und Förderschulen sollte es nach Ansicht der CDU-Fraktion strikt getrennte Klassen geben.

Oberste Priorität habe «die Öffnung aller Thüringer Schulen unabhängig von einem Inzidenzwert», heißt es in dem CDU-Papier. Über eine Schließung von einzelnen Schulen soll demnach das jeweilige Gesundheitsamt entscheiden.

Allerdings könnten die Thüringer CDU-Vorstellungen schon bald von der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes auf Bundesebene überdeckt werden. Ein erster Entwurf sieht vor, dass Schulen geschlossen werden, wenn die Inzidenz über den Wert von 200 steigt. Ob diese Regelung auch vom Bundestag beschlossen wird, ist ungewiss.

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