Deutlich mehr Umweltstraftaten in Thüringen

03.04.2021 Das Feld der Umweltstraftaten ist groß: Wilderei gehört ebenso dazu wie die illegale Müllentsorgung. In den vergangenen Monaten hatten Ermittler mit diesen Delikten deutlich mehr Arbeit als in den Vorjahren.

"Haus- und Sperrmüll, Bauschutt, Gartenabfälle u.ä. Ablagerungen sind verboten!" steht auf dem Schild an einem Baum. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Thüringer Staatsanwaltschaften haben einen deutlichen Anstieg bei den Umweltschutzdelikten verzeichnet. Allein im ersten Halbjahr 2020 seien fast 250 entsprechende Fälle bei den Strafverfolgungsbehörden neu eingegangen, hieß es in einer Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage des FDP-Abgeordneten Dirk Bergner. Im gesamten Jahr 2019 waren den Angaben nach wegen 270 mutmaßlichen Umweltschutzdelikten Verfahren eingeleitet worden.

In den Jahren 2016 bis 2018 hatte es bei den Staatsanwaltschaften jeweils etwa 230 bis 240 Neuzugänge zu Umweltschutzstrafsachen gegeben. Zahlen für das zweite Halbjahr 2020 liegen zu diesem Kriminalitätsbereich noch nicht vor.

Als Umweltstraftaten werden nach Ministeriumsangaben eine Vielzahl von Fällen klassifiziert. Laut Statistik werden am häufigsten Verstöße gegen das Tierschutzgesetz sowie gegen das Lebensmittel- und Arzneimittelgesetz begangen. Oft seien Staatsanwälte und Polizisten zudem mit der illegalen Entsorgung von Abfall, der Verschmutzung von Bächen und Flüssen und dem illegalen Jagen beziehungsweise Töten von Tieren befasst.

So hätten es Ermittler beispielsweise im Jahr 2019 mit 52 Fällen von Wilderei zu tun gehabt und mit 240 Delikten, in denen den Beschuldigten Tierschutzverstöße vorgeworfen worden sind. Warum die Zahl der bearbeiteten Umweltstraftaten im vergangenen Jahr so stark angestiegen ist, dazu macht das Ministerium keine Angaben.

Bei den vier Thüringer Staatsanwaltschaften seien in den vergangenen Jahren in der Regel jeweils zwei Staatsanwälte mit Umweltstrafsachen befasst gewesen, hieß es aus dem Ministerium. Auf der Seite der Polizei gebe es unter anderem im Landeskriminalamt eine eigene Ermittlungsgruppe zur Verfolgung solcher Straftaten. Dort würden drei Beamte des gehobenen Dienstes arbeiten. Bei den Kriminalpolizeiinspektionen gebe es weiteres Personal, das sich um Umweltstrafsachen kümmere.

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