Verein in Pandemie für flächendeckende Kommunal-Briefwahl

21.03.2021 Der Landesverband des Vereins Mehr Demokratie hat flächendeckende Briefwahlen bei den in diesem Jahr geplanten Bürgermeisterwahlen gefordert. «Die Corona-Krise kann genutzt werden, um neue Instrumente auszuprobieren und später zu analysieren, ob und wie sie sich bewährt haben», sagte Ralf-Uwe Beck, Sprecher von Mehr Demokratie, laut Mitteilung vom Sonntag. So könnten Rückschlüsse für eine Modernisierung des Wahlrechts gezogen werden.

Boxen mit Briefwahlstimmzetteln. Foto: Andreas Arnold/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Zudem ließe sich mit einer Briefwahl, bei der alle Wählerinnen und Wähler die Unterlagen automatisch erhielten, die Wahlbeteiligung trotz Corona-Pandemie steigern, so die Vermutung des Vereins. Auch Bedenken, mit einer vorrangigen Briefwahl könnte die freie und geheime Wahl beeinträchtigt werden, ließen sich bei einer begrenzten Zahl von Bürgermeisterwahlen gut überprüfen. Wahllokale müssten trotzdem zumindest in reduzierter Form öffnen; die automatische Zusendung der Briefwahlunterlagen dürfe die Abstimmung per Brief nicht zur Pflicht machen.

Mehr als zehn Bürgermeisterwahlen stehen laut Verein in Thüringer Kommunen dieses Jahr noch an. Für die breite Briefwahl müsste der Landtag die gesetzlichen Voraussetzungen schaffen.

Der Verein hatte auch schon mit Blick auf die Diskussion um eine in den April vorgezogene Landtagsneuwahl in Thüringen eine flächendeckende Briefwahl vorgeschlagen. Nun soll das Parlament parallel zur Bundestagswahl im September neu gewählt werden.

© dpa-infocom GmbH

Weitere News

Empfehlungen der Redaktion

Regional hessen

News Regional Hessen: Klarer Trend zur Briefwahl: nicht nur wegen der Pandemie

Inland

Falschinformationen: Wie mit Lügen gegen die Bundestagswahl geschossen wird

Regional niedersachsen & bremen

News Regional Niedersachsen & Bremen: Wahlunterlagen in mehreren Städten fehlerhaft