Aktionstag gegen Hasspostings: Zwei Durchsuchungen

01.12.2021 Im Rahmen des bundesweiten Aktionstags gegen Hasspostings im Internet hat die Polizei in Sachsen-Anhalt am Mittwochmorgen zwei Durchsuchungen durchgeführt. Bei den Beschuldigten handele es sich um einen Jugendlichen und einen 60-jährigen Sachsen-Anhalter, teilte das Landeskriminalamt in Magdeburg mit. Sie sollen sich antisemitisch geäußert beziehungsweise Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verbreitet haben und werden der Volksverhetzung verdächtigt. Es konnte Beweismaterial in Form von digitalen Datenträgern sichergestellt werden. Festgenommen wurde niemand, wie ein Sprecher sagte.

Das Blaulicht an einem Polizeiauto leuchtet. Foto: Patrick Pleul/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nicht nur das Attentat auf den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke oder der Anschlag auf die Synagoge in Halle hätten gezeigt, was passieren könne, wenn sich Täter im Internet radikalisierten und der Hass in physische Gewalt umschlage, hieß es. Laut LKA stieg die Zahl der Hasspostings im Jahr 2020 stark an. So wurden in Sachsen-Anhalt mit 119 Fällen von Hasspostings etwa doppelt so viele wie 2019 (59 Straftaten) registriert. Es sei außerdem von einer hohen Dunkelziffer auszugehen. Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzungen im Netz sind Straftaten und können mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden.

Bundesweit führten die Ermittler nach Angaben des Bundeskriminalamts am Mittwoch 90 polizeiliche Maßnahmen durch. Darunter waren neben Wohnungsdurchsuchungen auch Vernehmungen. Mit 2607 Fällen registrierte die Polizei im Jahr 2020 in ganz Deutschland 71,1 Prozent mehr Fälle von Hasspostings als noch 2019 (1524).

© dpa-infocom GmbH

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