Innenministerin: Konsequentes Vorgehen gegen Antisemitismus

20.10.2021 Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) hat von der Polizei ein konsequentes Vorgehen gegen Antisemitismus gefordert. «Von jeder Kollegin und jedem Kollegen in der Landespolizei erwarte ich, dass im dienstlichen und privaten Umgang antisemitische, rassistische oder fremdenfeindliche Äußerungen unterlassen werden», sagte Zieschang am Mittwoch auf einer Fortbildungsveranstaltung der Landespolizei in Magdeburg.

Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang (CDU). Foto: Matthias Bein/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Zu dem «Forum gegen Antisemitismus. Wissen schafft Verständnis» waren rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer gekommen, unter ihnen auch Vertreter der Jüdischen Gemeinden, von Opferschutzvereinen und aus Politik und Gesellschaft.

«Welche Auswirkungen Antisemitismus haben kann, hat der furchtbare Terroranschlag auf die Synagoge in Halle am 9. Oktober 2019 gezeigt. Er stellte eine harte Zäsur für das Land Sachsen-Anhalt dar», sagte die Ministerin. «Es gilt, wachsam zu sein und den Anfängen zu wehren. Dazu gehört auch, Fälle von Extremismus, Antisemitismus oder Rassismus konsequent und mit allen Mitteln, die das Strafrecht, das Beamtenrecht und das Disziplinarrecht bieten, aufzudecken und zu verfolgen. Hier stehen wir als Polizei selbst in der Verantwortung, insbesondere auch die Vorgesetzten.»

Die Ministerin betonte auch die Bedeutung der Aus- und Fortbildung der Polizeibeamtinnen und -beamten unter anderem mit Blick auf Hasskriminalität, interkulturelle Kompetenz und die Sensibilisierung für Sprache.

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