Halles OB hält Suspendierung für nicht tragbar

28.09.2021 Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) hält seine Suspendierung von den Amtsgeschäften für nicht länger hinnehmbar. In einem Schreiben an das Landesverwaltungsamt forderte er, seine Suspendierung zügig aufzuheben. Neue Erkenntnisse, die unter anderem durch «im Landesverwaltungsamt durchgeführte Anhörungen zahlreicher Zeugen» hätten gewonnen werden können, bildeten die Grundlage seiner Forderung, sagte Wiegand am Dienstag. Es komme unter anderem die jüngste Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Kaiserslautern in einem vergleichbaren Fall hinzu.

Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos). Foto: Ronny Hartmann/dpa-Zentralbild/dpa/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Tatsächlich wurde dem Landrat im Donnersbergkreis wie schon Wiegand Unterschlagung vorgeworfen. Die Umstände der vorzeitigen Impfungen vieler Angestellter der Verwaltung und des Landrates deckten sich jedoch nach Ansicht der Staatsanwaltschaft Kaiserslautern nicht mit den Merkmalen eines solchen Straftatbestandes.

Wiegand ist seit mehreren Monaten vor einem ähnlichen Hintergrund von seinen Amtsgeschäften suspendiert. Auslöser der sogenannten Impf-Affäre war seine vorzeitige Impfung entgegen der festgelegten Impfreihenfolge und der Umgang mit Impfresten in den Impfzentren zu Beginn des Jahres. Gegen Wiegand laufen staatsanwaltliche Ermittlungen und ein Disziplinarverfahren des Landesverwaltungsamtes.

In seiner freien Zeit hatte sich Wiegand zum Rettungsschwimmer ausbilden lassen und mehrere Schichten an einem Badesee abgeleistet. Auf die Frage, was er denn in der kälteren Jahreszeit tun wolle, falls seine Suspendierung Bestand hätte, sagte er: «Die Einsatzgebiete von Rettungsschwimmern sind umfangreich. Davon könnten Sie sich bei Interesse bei der Absicherung einer Veranstaltung durch die DLRG-Wasserwacht am 15. Oktober um 16 Uhr an der Giebichensteinbrücke in Halle überzeugen.»

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