Haseloff: Andere Kriterien neben der Inzidenz nutzen

17.08.2021 Sachsen-Anhalts Landkreise und kreisfreien Städte sollen zukünftig auch andere Kriterien zur Bewertung der Pandemieentwicklung hinzuziehen können. Dies solle verhältnismäßige und ausgewogene Entscheidungen bei der örtlichen Pandemiebekämpfung herbeiführen, sagte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) am Dienstag. Solche Indikatoren könnten die Auslastung der Intensivbetten, die Impfquote und die Zahl schwerer Krankheitsverläufe sein.

Reiner Haseloff (CDU, l), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt. Foto: Ronny Hartmann/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Es ist eine Entscheidung der Landkreise», sagte Sozialministerin Petra Grimm-Benne (SPD). Allerdings stehe die Landesregierung auch beratend zur Seite. Unter Umständen könne das Hinzuziehen weiterer Indikatoren die erst kürzlich beschlossene erweiterte Testpflicht beim Überschreiten der Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen aussetzen, beschrieb Grimm-Benne. Sollte ein Kreis aufgrund eines lokalen Ausbruchs über die 35er-Schwelle geraten, könnten Abwägungen und zusätzliche Indikatoren zu einer regionalen Pandemiebekämpfung führen, anstatt den kompletten Kreis mit Maßnahmen zu überziehen.

Die geplante Veränderung der Eindämmungsverordnung schaffe einen Ermessensspielraum, der für die Verhältnismäßigkeit und somit die Gerichtsfestigkeit sorgen solle, betonte Ministerpräsident Haseloff. Die von Bund und Länder beschlossene 3G-Regel ab dem 23. August schreibt eine erweiterte Testpflicht beispielsweise in Fitnessstudios und der Gastronomie vor. Die Inzidenz als Kriterium zur Pandemiebekämpfung bleibe weiter bestehen, betonte Haseloff. Sie sei im Bundesgesetz verankert und könne nun von danebenstehenden Kriterien ergänzt werden.

Die konkreten Veränderungen der Verordnung befinden sich laut Staatskanzlei noch in der Abstimmungen und sollen in den kommenden Tagen vorgestellt werden.

© dpa-infocom GmbH

Weitere News

Top News

People news

Moderator: Silbereisen muss Kritik von seiner Familie einstecken

Sport news

Corona-Fälle: Und jetzt? Wie es bei den Handballern weitergeht

People news

Pop-Sängerin: Britney Spears und ihr Vater streiten vor Gericht weiter

Games news

Spiel der Woche: «Lego Star Wars: Castaways»: Die Macht der Klötzchen

Das beste netz deutschlands

Eine Frage des Geschmacks: Koch-Apps machen das Leben leichter

Reise

Stauprognose: Am Wochenende in der Regel freie Fahrt auf der Autobahn

Internet news & surftipps

Pandemie: Omikron-Welle stellt Corona-Warn-App auf den Prüfstand

Auto news

Erstmals über 1,60 Euro: Deutsche wollen Auto wegen Dieselpreisen stehen lassen

Empfehlungen der Redaktion

Regional sachsen anhalt

Landesregierung setzt auf AHA-Regeln, 2G, 3G und Impfungen

Regional sachsen anhalt

Bald Maskenpflicht im Unterricht: Weitere Regeln möglich

Regional sachsen anhalt

Corona-Landesverordnung soll unverändert in Kraft treten

Regional sachsen anhalt

Haseloff: Kein 2G plus in der Gastronomie in Sachsen-Anhalt

Regional sachsen anhalt

Corona-Regeln: Landesregierung will mehr Kontrollen

Regional sachsen anhalt

Neue Corona-Regeln ab Mittwoch: Haseloff ruft zum Impfen auf

Regional sachsen anhalt

CDU macht Vorschläge für Ministerämter öffentlich

Regional sachsen anhalt

Schulen: Linke gegen Bußgeld für ungeimpfte Testverweigerer